Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll39. Sitzung / Seite 105

den, zu verhandeln, zu versuchen, den Konsens zu finden und das Gemeinsame über das Trennende zu stellen. Das wird auch weiterhin so sein. Mein Angebot steht.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und danke jenen, die mir das Vertrauen nicht gleich entziehen, dafür, dass sie mir das Vertrauen geben. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

14.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Königsberger-Lud­wig. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

14.46.43

Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Minis­terinnen und Minister! Geschätzte Staatssekretärin! Geschätzter Staatssekretär! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucherinnen und Besucher! Geschätzter Herr Kollege Kickl, ich meine, spätestens nach den Ausführungen unserer neuen Ge­sundheitsministerin Sabine Oberhauser sollten Sie überlegen, den Misstrauensantrag zurückzuziehen. Sie hat viel Kompetenz bewiesen, und sie hat auch bewiesen, dass das Vertrauen durchaus gerechtfertigt ist – in sie und in alle anderen, die auf der Mi­nister- und Ministerinnenbank sitzen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die neue Ministerin hat jetzt für mich sehr ein­drucksvoll geschildert, aus welchen Bereichen sie die Gesundheitspolitik in Österreich kennengelernt hat. Sie hat sie auch als Gesundheitssprecherin kennengelernt, das hat sie gar nicht angesprochen. Sie hat in den letzten Jahren mit Minister Stöger viele Ge­sundheitsziele, viele Reformen auf den Weg geschickt. Sie hat die Gesundheitspolitik kennengelernt als Teil des Systems, wie sie jetzt selbst gesagt hat, und sie hat die Politik in Österreich auch als Gewerkschafterin kennengelernt, das heißt, sie weiß, was Verhandeln heißt. Ich denke, gerade im Gesundheitssystem wird dieses Verhandeln, dieses Kompromissbereit-Sein, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen, auch in den nächsten Jahren gefragt sein, und deswegen bin ich wirklich davon überzeugt, dass mit Sabine Oberhauser dieser Posten sehr, sehr gut besetzt ist.

Ich habe Sabine Oberhauser auch als Kollegin kennengelernt, zielstrebig, kompromiss­bereit, ideologisch gefestigt – auch das ist wichtig, das haben wir heute auch schon von Herrn Präsidenten Hofer, der jetzt gerade den Vorsitz führt, gehört –, und ich habe sie kennengelernt als Menschen und als Politikerin mit einer Haltung. Und ich denke, genau das wird auch die Arbeit von Sabine Oberhauser in den nächsten Monaten und Jahren prägen. Ich bin überzeugt davon, dass die Gesundheitspolitik in den nächsten Monaten und Jahren in sehr guten Händen liegt. Ich wünsche dir, Frau Ministerin, al­les, alles Gute und ein herzliches Glückauf in deinem neuen Berufsfeld! Alles Gute von meiner Seite. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte aber an dieser Stelle auch noch einmal daran erinnern, was in den letzten Jahren in der Gesundheitspolitik weitergebracht worden ist, und zwar in einem doch, wie ich meine, sehr schwierigen Umfeld. Sie alle wissen, Gesundheitspolitik wird nicht nur im Bund gemacht, im Bereich Gesundheitspolitik braucht man immer viele Part­ner/viele Partnerinnen, unser System ist auf Föderalismus aufgebaut, und man braucht auch viele gesprächsbereite Mitstreiter und Mitstreiterinnen. Minister Stöger hat meiner Meinung nach in den letzten Jahren sehr eindrucksvoll bewiesen, dass man etwas wei­terbringen kann mit Beharrlichkeit, mit Konsequenz und – ich beschreibe Minister Stö­ger immer so – unaufgeregt, aber in der Sache immer beharrlich und bis zum Ziel kämpfend und auch dafür eintretend, was einem wichtig ist, nämlich das Gesundheits­system auf jenem hohen Niveau zu halten, das wir alle kennen, das wir alle schätzen und das wir auch in den nächsten Jahren für uns haben möchten.