So wie Bundesminister Stöger ist es auch Bundesministerin Oberhauser bei ihrer Gesundheitspolitik vor allem wichtig, dass das Gesundheitssystem für alle Menschen gleich zugänglich ist, dass es nicht am Geldbörsel zu sehen ist, welche sozialen Voraussetzungen die einzelnen Familien haben. Ich denke, da ist wirklich viel geschehen, und möchte auch ein paar Punkte ansprechen, die in den letzten Jahren umgesetzt wurden, denn ich finde, man vergisst im politischen Alltag immer viel zu schnell, dass viel gearbeitet wird und dass auch viel umgesetzt wird.
Ich erinnere daran, dass mit Bundesminister Stöger und auch mit dem neuen Finanzminister die Kassensanierung tatsächlich stattgefunden hat. Im Jahr 2008 haben die Gebietskrankenkassen über eine Milliarde Schulden gehabt – 2014 wird es einen Überschuss von 62 Millionen € geben. Und das, geschätzte Damen und Herren, obwohl nebenbei die Leistungen ausgebaut worden sind!
Eine Leistung ist schon angesprochen worden: die Gratis-Zahnspange für Kinder, die eine medizinische Indikation haben. Aber das ist nur eine Leistung, die ausgebaut wurde. Es wurde auch ein Impfprogramm umgesetzt, sodass es Gratis-Impfungen für Kinder gibt; eine Maßnahme, die Bundesminister Stöger ganz, ganz wichtig war. Es wurden Leistungserweiterungen im Mutter-Kind-Pass vorgenommen. Ich nenne nur eine, die mir ganz wichtig ist, nämlich die Hebammenberatung für schwangere Frauen; eine ganz, ganz wichtige Maßnahme für Frauen. Es wurde auch die „Pille danach“ möglich. – Alles Leistungen, die trotz der Kassensanierung umgesetzt werden konnten.
Es wurde die Gesundheitsreform beschlossen. Es wird ein partnerschaftliches Zielsteuerungssystem geben, und eine Bundeszielsteuerungskommission wird darauf achten, dass diese Gesundheitsreform auch tatsächlich umgesetzt wird. – Das trotz der schwierigen Verhandlungen mit den Ländern! Ich denke, ein wirklich großartiger Beschluss, der aus meiner Sicht in der Öffentlichkeit viel zu wenig gewürdigt wird oder von dem man vielleicht auch noch zu wenig merkt, aber ein Beschluss, der das Gesundheitssystem in den nächsten Jahren tatsächlich maßgeblich und nachhaltig reformieren wird beziehungsweise bereits reformiert hat.
Meine Zeit ist leider schon um, zumindest meine Redezeit heute (Abg. Glawischnig-Piesczek: Die Redezeitbeschränkung ist überbewertet, haben wir heute schon gesehen!) – Ja, aber ich bin auch Kollegin, und es gibt noch andere Kollegen meiner Fraktion, die noch sprechen wollen.
Ich möchte abschließend einfach sagen, dass ich davon überzeugt bin, dass wir in den letzten Jahren einen sehr, sehr guten Gesundheitsminister gehabt haben, dem vor allem die Menschen im System wichtig gewesen sind – natürlich auch die Ärzte und Ärztinnen, aber sein Fokus ist immer auf den Menschen gelegen –, und dass wir mit Sabine Oberhauser eine besonders gute Ministerin bekommen werden, die diesen Kurs weiterführen wird.
Abschließend – vielleicht weil es so gut passt – zu Bundesminister Stöger: Er hat viele, viele Weichen im Gesundheitssystem gestellt, er wird sie auch im Infrastrukturministerium stellen. Alles Gute und Glück auf, Herr Minister! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
14.52
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Dr. Rasinger. – Bitte.
14.52
Abgeordneter Dr. Erwin Rasinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen Minister! Hohes Haus! Ich möchte zunächst zwei Leuten danken, zum einen Minister Stöger, mit dem ich oft gestritten habe, aber letztendlich haben wir ein einigendes Band gehabt, nämlich den Patienten und auch die menschliche Form, in der wir mit
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