In einem wirtschaftlich starken, sozial verantwortungsvollen und ökologisch zukunftsfähigen Österreich, in dem Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft – was mir ein besonderes Anliegen ist, hier auch zu sagen – gemeinsam und wechselseitig befruchtend an den Herausforderungen von morgen arbeiten, ein buntes Sowohl-als-auch statt ein lamentierendes, die Wählerinnen und Wähler fadisierendes Entweder-oder: Das sind meine Ziele! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Strolz und Dietrich.)
Das sind, wie gesagt, meine Ziele! Dafür möchte ich die Bundesregierung unterstützen. Dafür lade ich Sie ein, mir ein paar Vorschusslorbeeren zu geben, und freue mich auf die Zusammenarbeit. – Danke. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der NEOS sowie der Abgeordneten Preiner, Köchl und Dietrich.)
17.27
Präsidentin Doris Bures: Danke vielmals, Herr Staatssekretär.
Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte.
17.28
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Staatssekretär! Der Herr Vizekanzler, heute in seiner neuen Funktion – ich freue mich übrigens, dass Sie Wissenschaftsminister bleiben, Herr Vizekanzler, und hoffe, dass das auch im Sinne einer Aufwertung zu interpretieren ist –, hat heute in seiner Rede betont, dass die Bereiche Bildung, Innovation und Wissensgesellschaft zu den Herausforderungen gehören, denen wir uns stellen müssen. Das kann ich nur dreimal unterstreichen.
Ich habe mir die Rednerliste angeschaut und gesehen, dass zu Ihrer Rede, Herr Staatssekretär, alle Fraktionen die Wissenschaftssprecher nominiert haben. Werten Sie das als Signal dafür, für wie wichtig hier in diesem Haus dieser Bereich für die Zukunft unseres Landes gehalten wird.
Noch einen weiteren Punkt aus Ihrer Rede, Herr Vizekanzler, möchte ich herausgreifen. Und zwar: Sie haben davon gesprochen, dass wir in Hinkunft eine gute Streitkultur weiterleben, weiterentwickeln müssen, um Lösungen miteinander argumentativ zu erarbeiten. – Auch das möchte ich unterstreichen.
Gerade bei der Wissenschaftspolitik handelt es sich um einen Bereich, wo wir diese Streitkultur – auch wir beide Parteien – sehr gut brauchen können, weil wir nicht immer von den gleichen Ausgangspositionen ausgehen. Aber in den letzten Monaten und Jahren ist es uns sehr gut gelungen, im Sinne einer positiven Streitkultur zu guten Lösungen zu kommen. In den letzten Monaten haben wir es miteinander geschafft, die Studienförderung zu verbessern, dort erste Schritte zu setzen, die ÖH-Wahlen zu reformieren, die Direktwahl der Bundesvertretung einzuführen und damit ein Stück mehr Demokratie an den Hochschulen wieder einzuführen. Ich denke, dass wir diesen Weg der gemeinsamen Lösungen in Zukunft miteinander weitergehen sollten.
Es ist nicht so, dass wir von den Zielsetzungen her nur auseinanderliegen, das stimmt zum Glück wirklich nicht. Wir konnten uns beispielsweise darauf einigen beziehungsweise miteinander darauf festlegen, dass es eines unserer wesentlichen Ziele ist, dafür zu arbeiten, dass wir in unserem Land mehr qualifizierte junge Leute haben. Das heißt, dass wir nicht weniger Studierende in unserem Land wollen und dass wir die Kapazitäten an unseren Hochschulen ausbauen wollen.
Da ist natürlich ein wichtiger Punkt, das Um und Auf schlechthin, die finanzielle Situation der Hochschulen. Es hat der Herr Wissenschaftsminister Mitterlehner in den letzten Monaten immer wieder betont, dass es wichtig ist, die Hochschulen und die Universitäten entsprechend finanziell auszustatten. In den nächsten Wochen und Monaten wird ja die Aufgabe anstehen, die Leistungsvereinbarungen mit den Universitäten aus-
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