de von Ihnen, Herr Kollege Steinhauser, ein bisschen sanftere Worte dazu erwarten, wenn gerade Sie sich hier hinstellen und von Terroristen und von Rechtsextremisten reden, die die Ablehnung spüren müssen. (Abg. Steinhauser: Das stört Sie offensichtlich!)
Erklären Sie mir, wie Sie das mit dem Spüren gemeint haben: Haben Sie damit das Steinewerfen gemeint? (Abg. Steinhauser: ... dass Sie das stört!) Haben Sie damit den Terror gemeint, als Sie und Freunde Ihrer Fraktion mitmarschiert sind, als der Terror nach Wien gekommen ist?! Haben Sie das gemeint? – Das ist ebenso abzulehnen, weil das der erste Schritt in Richtung Terrorismus ist. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei den Grünen.)
Dazu sage ich Ihnen schon Folgendes: Österreich hat eine funktionierende Demokratie. Gut, dass es so ist. Aber Leute wie Sie, die so unvorsichtig mit ihren Worten sind, sind auch eine Gefahr. (Abg. Schieder: Da redet die Richtige! – Abg. Strache – in Richtung des Abg. Schieder –: Also wir werfen keine Steine, Herr Klubobmann! – Zwischenruf des Abg. Steinhauser.) Und Sie, Herr Kollege Steinhauser, sollten sich auch einmal ein bisschen an der Nase nehmen, ob das, was im Jänner mitten in Wien passiert ist, ein Schaden von 1 Millionen €, wo unschuldige Menschen zum Opfer geworden sind, nicht auch abzulehnen wäre, anstatt jetzt zu winken und das für gut zu befinden. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Steinhauser macht eine Geste in Richtung der Rednerin.)
Ich weiß schon, Sie sind gerne dabei, das glaube ich Ihnen. Sie können jetzt nur mehr Bewegungen machen, dass Sie mich hier vom Rednerpult weghaben wollen – und das ist Ihre Gesinnung. Aber das ist keine tolerante Gesinnung, Herr Steinhauser! Sie sind eine Gefahr für die Demokratie! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Glawischnig-Piesczek: Das waren jetzt drei Ordnungsrufe! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.)
10.16
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Korun. Ich erteile es ihr.
10.16
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Dass die Freiheitlichen es nicht aushalten, wenn Kritik am Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus geübt wird, das kennen wir ja zur Genüge (Zwischenrufe bei der FPÖ), aber ich würde jetzt gerne auf das eigentliche Thema, nämlich auf das Thema Bekämpfung des Terrorismus und des Extremismus zurückkommen. (Abg. Kickl: Aber nur, weil Linksradikalismus bei Ihnen nicht vorkommt! Diesen Begriff kennen Sie nicht! – Abg. Neubauer: Sie sind mehr beim „Schwarzen Block“ zu Hause!)
Bis vor Kurzem war diese Debatte hier im Hohen Haus eigentlich sehr niveauvoll, was mich sehr gefreut hat, auch, dass über Fraktionsgrenzen hinweg die meisten Abgeordneten versucht haben, in einen konstruktiven Dialog einzutreten. Ich begrüße ausdrücklich die Ausführungen sowohl des Herrn Justizministers als auch der Kolleginnen und Kollegen von den Regierungsfraktionen, die sozusagen zu einem Nachdenken eingeladen haben, damit wir gemeinsam effektive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus sowie der Anwerbung in Richtung Terrorismus finden. Das finde ich sehr begrüßenswert. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP und NEOS.) Ich hoffe, dass das auch der Beginn einer besseren Diskussionskultur und gemeinsamer Anstrengungen sein wird.
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind alle schockiert angesichts der Bilder, die uns in den letzten Wochen erreicht haben, wobei diese Bilder, wie wir inzwischen wissen,
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