Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll41. Sitzung / Seite 227

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

darauf angewiesen sind, vor allem in den Gebieten, die nicht so dicht besiedelt sind und die nicht die entsprechende Nah-Infrastruktur haben.

Zusammengefasst: Wir müssen uns anschauen, wie wir mit den Steuermitteln effizient umgehen und wie wir das bestmögliche Angebot schaffen – Stichwort eben Bestbieter­prinzip bei den Vergaben –, um die Qualität hier weiterhin aufrechterhalten zu kön­nen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Yilmaz und Heinzl.)

19.55


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Willi. 5 Minu­ten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


19.56.05

Abgeordneter Georg Willi (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister, schön, dass Sie da sind! Meine Damen und Herren! Es geht um dieses dicke Buch, den Leistungsbericht über die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Jahres 2013. Uns Grünen – deswegen haben wir diesen Bericht ins Plenum gebracht – geht es um eine Bahn, die kundenorientiert arbeitet, die hohe Qualität anbietet, und wir wollen, dass sorgsam mit Steuergeld umgegangen wird.

Zunächst, Herr Minister, ein Kompliment für den Bericht: Ich finde, von Jahr zu Jahr wird dieser Bericht informativer. Wir bekommen mehr Zahlen, auch bessere Zahlen. (Abg. Moser: Ja, aber erst auf unseren Druck über Jahrzehnte hin!) Ich hoffe, dass dieser frische Wind im BMVIT unter Ihnen anhält. (Abg. Pirklhuber: Da war aber noch die jetzige Frau Präsidentin Bures dafür verantwortlich!) – Ich danke natürlich der Frau Präsidentin, die das noch zu verantworten hatte. Also der frische Wind kommt von ei­ner Frau – und setzt sich bei einem Mann sozusagen fort. (Beifall bei den Grünen.)

So, aber worüber reden wir? – Wir reden in Summe von über 620 Millionen €, die die österreichischen Bahnen für den Personenverkehr bekommen. Jetzt heißt es gleich, 620 Millionen € sind ein Haufen Geld. Eine kleine Vergleichszahl: Wir fördern die Pend­lerinnen und Pendler mit der Pendlerpauschale. Allein die Autopendlerinnen und pend­ler bekommen pro Jahr rund 800 Millionen €, also mehr als alle Bahnen für den Perso­nenverkehr. (Abg. Heinzl: Nahverkehr!) Der Güterverkehr bekommt noch einmal 75 Millionen €, damit wir viele Güter, vor allem Gefahrenguttransporte, auf der Schiene haben, damit es mehr Kombiverkehre gibt und wir Bahnhöfe oder Bedienstellen für den Güterverkehr aufrechterhalten, obwohl sie sich eigentlich nicht rechnen. Ich finde, das ist eine sehr kluge Investition.

Jetzt aber das Wichtige: 85 Prozent dieser Gelder gehen in den Nahverkehr, 15 Pro­zent in den Fernverkehr. Also der größere Teil geht in den Nahverkehr, und was sehen wir? – Das führt zu interessanten und richtigen Effekten. Der Nahverkehr bei den Bah­nen ist in Österreich um 5,5 Prozent angewachsen – eine stattliche Zahl! –, der Fern­verkehr um 1,7 Prozent, also nur um ein Drittel davon. Das heißt, der Leistungsträger ist der Nahverkehr. Aber kennen Sie die Werbung der ÖBB? – Da sieht man immer den Railjet, immer schnell. Ja, das ist ja toll, aber, Herr Minister, Ihr Erfolgsprodukt ist der Nahverkehr. Wenn ich ein Erfolgsprodukt habe, dann konzentriere ich mich auf mein Erfolgsprodukt und daher auf den Nahverkehr. (Zwischenruf des Abg. Heinzl.)

Mein Appell, wie schon bei meiner letzten Rede in der letzten Sitzung, ist, dass Sie eine gewisse Verlagerung machen, dass also der Nahverkehr mit Breitspur bedient wird und der Fernverkehr – ich weiß, der ist auch Breitspur – vielleicht ein bisschen schmäler gefahren wird, damit Ihr Erfolgsprodukt, der Nahverkehr, noch mehr Erfolg hat.

Dazu bringe ich wieder eine Zahl: Wir haben 7,7 Milliarden Personenkilometer mit den Bahnen geschafft. Also das ist wirklich eine stattliche Zahl! Dabei sieht man auch wie-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite