Herr Minister! Auch bei Hochwasser- und Dürreeinsätzen, bei Lawineneinsätzen – man könnte hier vieles erwähnen –: Geben wir doch dem Bundesheer das Futter, das es verdient und das es braucht, um seinen Zweck ordentlich erfüllen zu können!
Abschließend, Herr Kollege Hauser, darf ich schon eines erwähnen: Auch das Team Stronach steht geschlossen hinter dem österreichischen Bundesheer! Und wir wünschen für die Zukunft alles Gute zur Sicherheit der Bevölkerung! (Beifall beim Team Stronach.)
18.20
Präsident Karlheinz Kopf: Die vorläufig letzte Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordnetem Brosz. – Bitte.
18.20
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich möchte nur kurz zum Antrag der NEOS bezüglich Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht Stellung nehmen.
Interessanter Antrag, inhaltlich würden wir im Wesentlichen die Punkte auch teilen. Es ist auch bekannt, dass die Grünen bei der damaligen Volksbefragung, die knapp zwei Jahre her ist – Jänner 2013 –, eine Position vertreten haben, nämlich zur Abschaffung der Wehrpflicht, die sich inhaltlich nicht durchgesetzt hat.
Jetzt kann man darüber diskutieren, und es ist sicher auch legitim zu sagen, dass man die Meinung der Bevölkerung auch wieder einmal einholen kann, dass es auch eine Veränderung geben kann und vor allem dass man die eigene Position weiter aufrechterhält.
Nur, diese Form finde ich jetzt einigermaßen interessant, wenn man den Anspruch auf direkte Demokratie ernst nimmt.
Ich frage Sie, wenn man das ernst nimmt, dass es wirklich eine Mehrheit geben würde, ob Sie jetzt, 21 Monate nach der Volksbefragung – ohne eine Wiederbefragung der Bevölkerung, ohne ein direktdemokratisches Element –, ein Ergebnis der Volksbefragung von damals revidieren und sagen: Der Minister wird aufgefordert, das Gegenteil von dem zu machen, was damals rausgekommen ist.
Noch einmal: Es war nicht unser Punkt. Wir hätten es anders gewollt. Wir sind auch in Zukunft dafür, darüber zu diskutieren. Aber das wundert mich, dass mit diesem Antrag die NEOS, die ja sonst sehr stark auf die Einbindung der Bevölkerung setzen, jetzt hergehen und sagen, es ist ihnen eigentlich egal.
Demokratieverdrossenheit würde das mit Sicherheit stärken. Die Leute können das nicht ganz ernst nehmen.
Ich kann nur sagen: Dem können wir nicht zustimmen, auch wenn wir es inhaltlich weitgehend teilen. Aber noch einmal: Demokratiepolitisch ist das in der Form einfach nicht akzeptabel! (Beifall bei den Grünen.)
18.22
Präsident Karlheinz Kopf: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. – Ich höre gerade: Herr Abgeordneter Pock will sich noch melden. – Bitte. 1 Minute haben wir noch.
18.22
Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Geschätzter Kollege Brosz, ich möchte hier richtigstellen: Natürlich setzen wir sehr stark auf die Elemente der direkten Demokratie, und wir respektieren Volksbefragungen und noch mehr Volksentscheide.
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