schon hinauf –, bei der Zukunftsakademie Österreich des BZÖ immerhin schon 25 und beim freiheitlichen Bildungsinstitut gibt es die stattliche Anzahl von 33. Zählt man da die vier Empfehlungen betreffend die Freiheitliche Akademie noch dazu, sind wir bei stolzen 37 Empfehlungen und Schlussbemerkungen, das sind immerhin dreimal so viele wie bei der ÖVP. Wie gesagt, die Zahlen alleine haben schon eine gewisse Aussagekraft, und es möge sich jeder seinen Reim darauf machen.
Es wurde auch schon angesprochen, dass kritisiert wurde, dass bei manchen Bildungseinrichtungen Darlehen in beträchtlicher Höhe an die Stammparteien vergeben wurden. Diese wurden zwar wieder zurückgezahlt, aber ich glaube nicht, dass dies im Sinne des Publizistikförderungsgesetzes ist. Hier, da schließe ich mich auch meiner Vorrednerin an, braucht es klarere Vorgaben. Da sind wir gefordert.
Gefordert sind wir aber auch bei der Frage – auch das wurde angesprochen –, was passiert, wenn die Förderungswürdigkeit nicht mehr gegeben ist. – Wir hatten diesbezüglich ja in den vergangenen Jahren zwei Fälle: einmal beim BZÖ, weil es nicht mehr hier vertreten ist, und auch bei der Freiheitlichen Partei, weil die Freiheitliche Akademie nicht übergeführt, sondern ein freiheitliches Bildungsinstitut neu gegründet wurde. Da ist die Frage, was mit nicht verbrauchten Mitteln passiert: Können die zurückgefordert werden, und was passiert mit den Rücklagen? (Abg. Strache: Für Bildung ausgeben!)
Das gehört geklärt. Da sollten wir uns wirklich zusammensetzen, denn da braucht es klare Bestimmungen. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP.)
22.10
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Zanger. – Bitte.
22.10
Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Rechnungshofpräsident! Meine Damen und Herren! Ja, Frau Moser, da Sie sich als an und für sich sonst immer sehr vernünftige Dame jetzt hier herstellen und den Moralapostel spielen (Zwischenruf der Abg. Moser), sei Ihnen ganz kurz schon eines gesagt, auch aus meiner Sicht: Wir haben uns mit einem Kapitel beschäftigt, das auch die Personalsituation in den Akademien beleuchtet hat, und da ist man draufgekommen, dass es einzig und allein die Freiheitliche Akademie ist, wo sehr wenig Personalaufwand besteht. Warum das so ist, daraus kann ich nur meine eigenen Schlussfolgerungen ziehen, nämlich: Vermutlich sind diese Einrichtungen bei den anderen Parteien Versorgungseinrichtungen. Offensichtlich gibt es nicht mehr so viele Menschen, denen sie ihre Inhalte transportieren können. Da sind wir Gott sei Dank in einer besseren und intelligenteren und vernünftigeren Lage. (Beifall bei der FPÖ.)
Nun zum Thema des innovativen Elements Comic: Gerade angesichts einer immer breiter werdenden Politikverdrossenheit bin ich froh und stolz darauf, dass es meine Akademie geschafft hat, dadurch wieder Interesse an der Politik in Österreich zu wecken. Das gefällt mir, das ist eigentlich etwas wert. Das ist etwas, das Nachahmung verdient. Sie können gerne selbst einen Comic machen, Figuren hätten Sie ja genug dazu in Ihren Reihen. (Beifall bei der FPÖ.)
22.11
Präsident Karlheinz Kopf: Nun hat sich Herr Präsident des Rechnungshofes Dr. Moser zu Wort gemeldet. – Bitte.
22.11
Präsident des Rechnungshofes Dr. Josef Moser: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Auf der heutigen Tagesordnung stehen insgesamt 16 Berichte des Rechnungshofes. Das zeigt, dass der Rechnungshof sehr aktiv ist und sich mit allen Bereichen befasst, von der Kultur über die Bildung, über die Gesundheit, über die Förde-
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