Diese Stadt ist so groß, dass sie von der Größenordnung her zwischen Innsbruck und Klagenfurt liegen würde. Und diese Stadt könnten wir bauen, wenn Sie verantwortungsvoll gehandelt hätten – im Kärntner Landtag und hier im Nationalrat!
Hier wird Zukunft versenkt, und zwar in einer Größenordnung, die kaum greifbar ist! Gehen Sie auf den Karlsplatz und fassen Sie das Unfassbare, das, was Sie hier an Zukunft versenkt haben! Das ist unfassbar! Sie gehen durch diese Straßen, und es ist beklemmend. Die sechstgrößte Stadt Österreichs durch Inkompetenz und durch Komplizenschaft offensichtlich versenkt.
Sie wurden von den Projektträgern dieses Projektes „Hypotopia“ eingeladen, Sie sind nicht gekommen. Bisher waren nur Werner Kogler, Niko Alm, Beate Meinl-Reisinger und ich dort.
Ich gebe Ihnen hier die Einladung, schauen Sie sich das zumindest an und schämen Sie sich ein bisschen! (Beifall bei den NEOS. – Abg. Kogler: Bravo!)
15.48
Präsidentin Doris Bures: Ich nehme die Verhandlungen über die Punkte 10 bis 15 der Tagesordnung wieder auf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Muchitsch. Ich erteile es ihm.
15.48
Abgeordneter Josef Muchitsch (SPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Bundesminister! Ich möchte nur ganz kurz zum Kollegen Herbert Kickl Stellung nehmen.
Ich finde es äußerst unfair, dass du hier heraus gehst und eine Gewerkschaft beleidigst oder insgesamt die Gewerkschaften beleidigst. (Abg. Kickl: Ich halte euch nur den Spiegel vor!) Ich hatte wirklich gehofft, dass wir uns auf einer inhaltlichen und nicht auf einer emotionalen Ebene begegnen. (Abg. Belakowitsch-Jenewein: Das war ja inhaltlich!)
Ich habe oft den Eindruck, sobald ein Mikrofon und eine Kamera bei dir zum Vorschein kommen, bist du ein anderer Mensch. (Abg. Kickl: Unglaublich! – Abg. Belakowitsch-Jenewein – in Richtung des Abg. Kickl –: Der verwechselt dich mit sich selbst!) Und das tut mir in der Sache sehr weh, weil es nur Folgendes bestätigt, lieber Herbert: dass du dich zwar offensichtlich hier bemühst, für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen einzustehen, aber nur dann, wenn eine Kamera dabei ist. Sobald hier die Lichter ausgehen und wir hinausgehen, ist dir das alles wieder wurscht. Aber dann sind die Gewerkschafter draußen vor Ort, 60 000 Funktionärinnen und Funktionäre, die jeden Tag versuchen, sich für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einzusetzen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Kickl.) – Ja, richtig, aber draußen setzen wir uns ein, und diese Menschen zu beleidigen ist eine Sauerei! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Und wenn du wirklich etwas für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer übrig hast, dann hast du bis 29. Oktober die Möglichkeit, „Lohnsteuer runter!“ zu unterschreiben. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Kickl: Was ist das, der Appell an euch selbst, oder was ist denn das?)
15.49
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