Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, Herr Vizekanzler, ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen und eröffne die 49. Sitzung des Nationalrates.
Das Amtliche Protokoll der 48. Sitzung vom 5. November 2014 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Muchitsch, Steinacker, Zakostelsky, Steger, Rossmann und Hagen.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Die Standortlüge: Ohne Umwelt keine Zukunft“
Als Erste zu Wort gemeldet hat sich Frau Klubvorsitzende Dr. Glawischnig-Piesczek. Ich erteile Ihnen das Wort und mache Sie darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.06
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Einen schönen guten Morgen, Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler, Herr Wirtschaftsminister und Energieminister, Sie haben im Moment eine sehr spannende Aufgabe, nämlich die Erstellung einer Standortstrategie für Österreich für die nächsten Jahre; das ist im Regierungsprogramm verankert. Im Moment sind wir in einer Phase, in der wir die ersten Entwürfe auf dem Tisch liegen haben, und jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem man einen sehr kritischen Blick auf diese Entwürfe werfen muss.
Das Papier wird irgendwann in den nächsten Wochen vermutlich durch den Ministerrat gehen; es wurde im Wesentlichen von der Wirtschaft selbst verfasst, von den CEOs der Leitbetriebe Österreichs. Ich trage Ihnen ein bisschen vor, was in diesem Papier alles vorgesehen ist: selbstverständlich Freihandelsabkommen, TTIP und CETA, Kon-
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