Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll49. Sitzung / Seite 213

überprüft, den Hengsbergtunnel, den Erkundungstunnel Paierdorf und den Erkundungs­tunnel Mitterpichling.

Ziel dieser Gebarungsprüfung war es, die Planungs- und Baumaßnahmen der Teilpro­jekte der ÖBB-Infrastruktur zu prüfen sowie die Entwicklung der Kosten und Termine, die Finanzierung der Baulose, das Vergabewesen und die bauliche Umsetzung.

Das 130 Kilometer lange Bahnprojekt, der Koralmtunnel, soll nach mehrmaligen Ter­minverschiebungen – zuerst war die Fertigstellung für 2018 geplant – bis 2023 endgül­tig fertiggestellt werden. Kritikpunkte des Rechnungshofes waren, dass es bei der Ver­gabe von Dienstleistungen Mängel gegeben hat, bei der Bauabwicklung wurden Mehr­kostenforderungen und Abrechnungsvereinbarungen nicht genehmigt oder nur teilwei­se genehmigt. Es gab Veränderungen im Leistungsumfang, und auch bei den Abrech­nungsunterlagen hat der Rechnungshof durchaus Verbesserungs- und Optimierungs­bedarf festgestellt.

Rechnungshofpräsident Moser stellte im Ausschuss fest, dass es bei solchen Großpro­jekten grundsätzlich darum geht, dass man die Zeitpläne einhält, dass alle Verschie­bungen und Bauverzögerungen zu Mehrkosten führen und zum späteren Anlauf von Einnahmen. Insgesamt beurteilte der Rechnungshof dieses Projekt, das in sechs Teil­bereiche gegliedert ist, als zweckmäßig und bewertete es positiv – hier hat man ja durchaus in den letzten Jahren aus diesen Bahnprojekten gelernt –, dass es eine sta­bile Kostenentwicklung gibt.

Empfohlen wurde vom Rechnungshof auch, dass alles zu unternehmen ist, was die Mitfinanzierung des Projektes Koralmtunnel aus Mitteln der Transeuropäischen Netze der EU ermöglicht, und Bundesminister Stöger hat im Ausschuss betont, dass es der­zeit intensive Bemühungen zwecks einer EU-Kofinanzierung gibt.

Zudem wird derzeit auch noch eine Querfinanzierung über die Wegekostenrichtlinie rechtlich geprüft.

Von ÖBB-Infrastruktur-Seite wurde im Ausschuss festgestellt, dass die 20 Empfeh­lungen des Rechnungshofes, so gut es möglich war und so es vom Umfang her mög­lich war, umgesetzt wurden. Nach Fertigstellung des Großprojektes Koralm soll die Fahrzeit von Wien nach Villach, inklusive Semmering und Koralmtunnel, von derzeit vier Stunden 16 Minuten auf drei Stunden reduziert werden.

Der Koralmtunnel ist ein Zukunftsprojekt für den Ausbau der Schiene in Österreich, nachdem in den letzten Jahren relativ viel Geld in die Westbahn investiert worden ist. Es bringt uns neue Möglichkeiten in der transeuropäischen Verkehrspolitik, es bringt neue Möglichkeiten, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, und ins­gesamt sind diese Verkehrsinfrastrukturprojekte der Bahn ein Beitrag dazu, den Kom­fort und die Qualität im Verkehrsangebot zu verbessern. Und es soll auch in Zukunft so sein, dass der Rechnungshof, gerade was die Dimension dieser Projekte betrifft, diese begleitet und prüft und damit auch auf die Kosten und die Einhaltung der Grundlagen achtet. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

19.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Lausch. – Bitte.

 

19.40.02

Abgeordneter Christian Lausch (FPÖ): Geschätzte Präsidenten! Hohes Haus! Zu­nächst möchte ich mich beim Herrn Rechnungshofpräsidenten und seinem Team für diese gute Arbeit recht herzlich bedanken. An diesen Berichten sieht man wieder, wie wichtig der Rechnungshof für uns Abgeordnete ist und wie gut das Zahlenmaterial und die Erhebungen, die dem Nationalrat zur Verfügung gestellt werden, sind. Herzlichen Dank dafür! – Ich bitte um Weitergabe dieses Dankes an Ihr Team.