Grundkonstrukt, also was wir fragen wollen. Herr Sektionschef Pallinger wird sich bemühen.
Wahrscheinlich werden wir im Jänner eine Person pro Fraktion einladen und bevor die Studie dann startet noch ein kleines Rückkoppelungsgespräch mit Ihnen machen, damit Sie dann wissen, was wir in dieser Studie an Überschriften definiert haben, die wir dann erarbeiten wollen. Ich glaube, es wäre gut, nachdem es diese Gemeinsamkeit gibt, wenn wir die Rückkoppelung bereits machen, bevor wir mit der Studie anfangen, denn es hilft nicht, wenn jemand mittendrin auf einmal dagegen argumentiert. Das Thema ist viel zu wichtig und viel zu tabuisiert. Das wurde ja schon festgestellt, und darum möchte ich, dass wir uns hier sehr, sehr bemühen, dass wir gemeinsam versuchen, das zu erarbeiten. Budgetmittel haben wir übrigens, vorausblickend wie mein Haus ist, perspektivisch bereits vorgesehen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
12.47
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Loacker. – Bitte.
12.47
Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Dieser gemeinsame Antrag ist eine gute Gelegenheit, die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen im Bereich Menschen mit Behinderung anzusprechen. In diesem Haus herrscht oft ein rauer Umgangston und die Wogen gehen hoch, beim Bereich Menschen mit Behinderung ist es wirklich spürbar anders.
Als vor Kurzem die deutsche Staatssekretärin Lösekrug-Möller zu Besuch war und sich die Behindertensprecherinnen und ‑sprecher getroffen haben, war spürbar und sichtbar, was für gemeinsame Anliegen hier vorhanden sind und dass man auch abseits von Parteipolitik an der Sache arbeiten kann. Dieses gemeinsame Bestreben, das belastete Thema Gewalt gegen Menschen mit Behinderungen anzugehen, eben nicht wegzusehen, das halte ich für einen wichtigen Schritt. Auch die vom Herrn Bundesminister angesprochene Studie, wo man alle Lebensbereiche ansieht, die mobile und die stationäre Betreuung, ist ein wichtiger Punkt. Hinsehen statt Wegsehen, das Ganze einem Prozess unterziehen, evidenzbasiert daran arbeiten, frei von politischem Kalkül an der Sache arbeiten – das ist vorbildlich! So könnte ich mir das in verschiedenen anderen Bereichen durchaus auch vorstellen.
Geschätzte Damen und Herren, es liegen im Ausschuss noch ein paar andere gemeinsame Oppositionsanträge zum Themenkreis Menschen mit Behinderung vor, und die Mehrheitsparteien sind aufgefordert, sich einen Ruck zu geben und der einen oder anderen Sache näherzutreten, sodass wir noch zu weiteren Sechs-Parteien-Anträgen in diesem Themenkreis kommen. (Beifall bei den NEOS.)
12.49
Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hell. – Bitte.
12.49
Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geschätzte Damen und Herren! Ich darf mich beim Herrn Bundesminister gleich vorweg einmal recht herzlich bedanken für sein Engagement, das er gerade für Menschen mit Behinderungen zeigt. Er hat nicht nur zugesagt, eine Studie zu erstellen, sondern engagiert sich auch in vielen anderen Bereichen.
Immer wieder werden Menschen Opfer von Gewalt und Missbrauch. Manche Gruppen von Menschen sind dabei besonders gefährdet, und dazu gehören leider Menschen mit Behinderung. Unsere Gesellschaft schaut bei diesen Themen gerne weg, es ist oft ein Tabuthema, und viele sprechen nicht gerne darüber.
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