Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 210

Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich unterbreche nun, wie angekündigt, die Sitzung zum Zweck der Abhaltung einer Stehpräsidiale.

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(Die Sitzung wird um 19.25 Uhr unterbrochen und um 19.39 Uhr wieder aufge­nommen.)

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19.39.01

 

Präsidentin Doris Bures (den Vorsitz übernehmend): Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und möchte Sie kurz über das Ergebnis der Präsidiale informieren und Ihnen darüber berichten.

Sie wissen, dass es während der Abstimmung zu den Tagesordnungspunkten 4 bis 6 vorübergehend eine Torsperre im Haus gegeben hat, was dazu geführt hat, dass be­troffene Abgeordnete an der Abstimmung zu diesen Tagesordnungspunkten nicht teil­nehmen konnten.

Der vorsitzführende Zweite Nationalratspräsident hat über dieser kurzfristigen Sperre keine Information gehabt und konnte daher auch nicht kurzfristig die Sitzung unterbre­chen.

Wir haben jetzt, da es, vor allem was den Artikel 56 B-VG, nämlich die Ausübung des freien Mandats, betrifft, hinsichtlich der Abstimmung Bedenken gegeben hat, in der Präsidiale einvernehmlich vereinbart, dass wir diese Vorlage nochmals einbringen wer­den, was zur Folge hat, dass im Anschluss an diese Sitzung heute noch einmal eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales stattfinden wird. Darüber wollte ich Sie in Kenntnis setzen.

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Wir setzen jetzt die Tagesordnung fort, und ich übergebe den Vorsitz wieder an Herrn Präsidenten Hofer.

 

Präsident Ing. Norbert Hofer (den Vorsitz übernehmend): Zu Wort gemeldet ist nun Herr Abgeordneter Dr. Scherak. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

19.41.01

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Mi­nisterin! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Wir haben es ja schon gehört: Die Anpassun­gen, die wir heute besprechen und die wir im Hochschulgesetz und im Universitätsge­setz beschließen werden, sind nicht unbedingt der große Wurf. Das war aber auch nicht der Plan dieser Novelle. Es geht im Wesentlichen um organisationsrechtliche An­passungen innerhalb des HG, insbesondere darum, dass wir Kooperationen zwischen Universitäten und Pädagogischen Hochschulen insbesondere bei der PädagogInnen­bildung Neu stärken können. Das ist sicher sinnvoll, und wir werden dem selbstver­ständlich auch zustimmen.

Was ich nicht verstehe – ich habe das auch schon im Ausschuss gesagt –, ist, warum wir in diesem Zusammenhang nicht auch den letzten Schritt gehen, der eigentlich nachvollziehbar wäre, nämlich dass wir die Pädagogischen Hochschulen zu dem ma­chen, was sie sind, was sie wirklich sind: nämlich Hochschulen. Sie sind weiterhin nachgeordnete Dienststellen des Bildungsministeriums.

Frau Ministerin, Sie haben im Ausschuss gesagt, dass Sie unser Anliegen deshalb nicht teilen, weil wir quasi die Pädagogischen Hochschulen in die Universitäten einglie-