Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung / Seite 273

zum Museum umgewidmet wurde. – So viel zu dem einen Bereich, aufgrund der vorge­schrittenen Zeit belasse ich es bei diesen Hinweisen.

Zur Post nur zwei Sätze: Der Rechnungshof hat die Wirtschaftlichkeit untersucht, hat also auch darauf hingewiesen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen vonseiten des BMVIT mit der Universaldienstverordnung und mit dem Postmarktgesetz gegeben wa­ren. Natürlich, die Leidtragenden sind schon die Menschen vor Ort! Aber es war ein po­litischer Wille und eine politische Entscheidung, unter diesen Rahmenbedingungen dann die Post AG agieren und ihr Schließungskonzept durchsetzen zu lassen.

Das Schließungskonzept hat nur geringe Kritik erfahren. Man hätte anders vorgehen können, nach sozusagen wirtschaftlicheren Gesichtspunkten und nicht nach personal­politischen Gesichtspunkten. Aber unterm Strich leiden wir gerade jetzt in der Vorweih­nachtszeit oft darunter, dass es zu wenige Postämter gibt und dass diese Postdienst­leistungen bei den Post Partnern unzulänglich sind.

Herr Präsident, Danke für Ihre wertvolle Arbeit, vor allem auch die Ihrer Mitarbeiter in allen Bereichen! Es tut mir immer wieder leid, dass wir zu später Stunde über Ihre Be­richte diskutieren müssen, obwohl wir als kontrollaufgabenorientierte Abgeordnete ei­gentlich um 9 Uhr in der Früh oder um 10 oder 12 Uhr, am besten im Beisein eines Mi­nisters, darüber reden sollten. Aber glücklicherweise – und damit schließe ich – gibt es Follow-up-Prüfungen, die dann vielleicht nicht um Mitternacht diskutiert werden. – Dan­ke. (Beifall bei den Grünen.)

22.53

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gessl-Ranftl. – Bitte. (Abg. Zanger: Sie sind so ...!)

 

22.54.05

Abgeordnete Andrea Gessl-Ranftl (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Rech­nungshofpräsident! Hohes Haus! Lieber Kollege Zanger, zwischen März und Juni 2010 überprüfte der Rechnungshof die Gebarung der Österreichischen Post Aktiengesell­schaft hinsichtlich der Schließung von Postfilialen. Der überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2006 bis Mitte 2010. Der Rechnungshof gab insgesamt 13 Empfehlungen an die Österreichische Post AG ab – Empfehlungen, die laut Herrn Post-Generaldirektor Georg Pölzl bereits umgesetzt worden sind.

Aus dem Rechnungshofbericht geht hervor, dass ab dem Jahr 2009 defizitäre Kleinst­filialen mit Öffnungszeiten von 25 bis 30 Wochenstunden bevorzugt in Post Partner um­gewandelt worden sind, um Kündigungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu ver­meiden.

Auf Seite 143 des Rechnungshofberichtes wird in Absatz 19.1 die Post-Partner-Akzep­tanz näher erläutert. Im Jahr 2010 wurde von der Post AG eine Studie durchgeführt, diese besagt, dass acht von zehn telefonisch Befragten mit den Leistungen des Post Partners zufrieden sind. Die Hauptgründe waren die längeren und attraktiveren Öff­nungszeiten, zum Teil auch an Samstagen. Hinsichtlich der Beratungskompetenz der Post Partner zeigte sich aber noch Optimierungsbedarf.

Post-Generaldirektor Georg Pölzl führte im Rechnungshofausschuss auch aus, dass nur Filialen mit negativem Betriebsergebnis geschlossen werden, dass das Netz der Post heute dichter denn je sei, die Kundenzufriedenheit mittlerweile gut sei und auch ständig zunehme.

Abschließend möchte ich noch bemerken, dass es auch für mich wichtig ist, dass die flächendeckende Versorgung der Menschen mit Postdienstleistungen, insbesondere in strukturschwachen Regionen, gesichert ist. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Zanger: Wie war das jetzt mit der Frauenquote in der Post ...?)

22.56