Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung / Seite 149

Verschließen wir also nicht die Augen vor dem Positiven, aber gehen wir auch die Pro­blemfelder beherzt an! – In diesem Sinne: Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)

16.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Schul­tes. – Bitte. (Abg. Rädler – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Schultes –:Hermann, sag es ihnen! Kleinschulen schließen?!)

 

16.32.36

Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrte Frau Staatssekretär! Mei­ne sehr geehrten Damen und Herren im Hohen Haus! Wir diskutieren heute auf Wunsch von Herrn Schellhorn das Thema Wirtschaft: Das ist aber nicht wirklich interessant für ihn, denn er ist gar nicht mehr da. Er ist gekommen, hat, wie man es als Unternehmer eigentlich nicht tut, „ordentlich Gas gegeben“, alle beschimpft, Funktionäre als Para­siten bezeichnet, und jetzt, wo die Diskussion auf ein vernünftiges und ruhiges Niveau kommt, ist er verschwunden. (Abg. Rädler: NEOS Wirtschaftsfreunde!)

Sagt ihm einen schönen Gruß! Ich bin auch ein Kammerfunktionär: Wenn er will, kann er sich bei mir entschuldigen, wenn nicht, kann er sich beim Herrn Matznetter entschul­digen, dem Vizepräsidenten der Wirtschaftskammer, und im Übrigen finde ich so ein Benehmen bei uns im Haus wirklich nicht angemessen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Rädler: Genau!)

Wir verdanken bei uns in Österreich der Sozialpartnerschaft sehr viel. Aktuelle Studien zeigen, dass das Wirtschaftswachstum in den letzten Jahren zu einem Anteil von durchaus 0,56 Prozent dem geschuldet wurde, dass in Österreich Konflikte so geregelt wurden, dass das gemeinsame Wohl im Vordergrund steht und nicht die Profilierung einzelner politischer Exponenten.

Das hat uns geholfen, das hat über die Jahre hinweg gezeigt, dass es der richtige Weg ist, und das verdanken wir Menschen, die sich als Funktionäre zur Verfügung stellen. Das sind Menschen, die in ihrem Leben etwas leisten, etwas herzeigen, sich einer Wahl stellen und dann die Aufgabe auf sich nehmen, das Institut dieser sozialpartner­schaftlichen Einrichtung – in diesem Fall die Wirtschaftskammer, bei uns die Land­wirtschaftskammer – ordentlich zu führen. Diese Menschen sorgen dafür, dass die Mit­glieder, die Kunden, also bei uns die Kammerzugehörigen, das bekommen, was sie wirk­lich brauchen, und bei uns wissen sie, dass sie das kriegen.

Die Mitarbeiter unserer Institute und unserer Häuser leisten Gewaltiges, und es ist in­teressant, dass das Papier, das Herr Schellhorn präsentiert hat, ein Papier ist, das ich in wesentlichen Teilen auch schon aus anderen Sozialpartnergesprächen kenne. Gut – abschreiben kann er ja, also wird es nicht ganz so schlecht gewesen sein.

Meine Damen und Herren, es geht um Wirtschaftsstimmung und Wirtschaftsgesinnung, und dazu gehört sicher auch, dass wir einander gegenseitig den Erfolg gönnen. Ich kann mich nicht auf der einen Seite beklagen, dass es kein Wirtschaftswachstum gibt, und auf der anderen Seite antreten und sagen: Da hat einer Geld verdient, das muss ich ihm jetzt wegnehmen! (Abg. Fekter: Richtig!) Es wird höchste Zeit, dass wir res­pektieren, dass persönlicher wirtschaftlicher Erfolg ein Ziel sein kann, und wer erfolg­reich ist, der soll sich darüber auch freuen dürfen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Rädler: Wirtschaftspartei!)

Ich weiß, dass die Kollegen aus dem ganzen Haus daran glauben, dass wir nur mit Leistung weiterkommen werden – ich kann Ihnen sagen, bei uns in der Landwirtschaft ist das ein Thema. Wir haben in den letzten Jahren einiges hergezeigt und auch poli­tisch einiges geleistet. Wir haben die Gemeinsame Agrarpolitik umgesetzt, die jetzt im-