In diesem Sinne möchte ich mein Statement beenden und bitte Sie einfach darum, dass wir uns um die notwendigen Dinge kümmern und dass wir es hoffentlich in Zeiten wie diesen als Standard betrachten, dass man Männer und Frauen gleich behandelt und auch in unserer Sprache entsprechende Formen verwendet. (Abg. Kucharowits: Das ist ein bisschen eine peinliche Rede für einen jungen Mann!)
20.32
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Knes. – Bitte.
20.32
Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich komme mit diesem Antrag einfach nicht klar. Je mehr ich überlege, desto widriger wird es mir, darüber nachzudenken. (Abg. Schimanek: Dann lassen Sie es! – Ruf bei der FPÖ: Geh heim! – Abg. Kitzmüller: Lassen Sie es!) Ich habe es auch schon im Ausschuss erwähnt und sage es hier noch einmal: Die FPÖ verwendet diesen Antrag ausschließlich aus populistischen Gründen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Lassen Sie mich das ganz kurz mit einer Geschichte skizzieren, die vielleicht auch für die Öffentlichkeit interessant sein könnte:
Papa Schlumpf weiß nicht weiter, holt seinen Rat der Schlümpfe zusammen und sagt: Liebe Schlümpfe, wie schaffen wir es, dass wir morgen irgendwie in den Medien erscheinen können? (Abg. Strache: Ein Verschwörungstheoretiker!) Dann steht der kleinste Schlumpf in der vierten Reihe auf und sagt: Ich hätte eine Idee: Wir stellen einen Antrag, das Binnen-I in Österreich gesetzlich abzuschaffen! (Abg. Kitzmüller: Dann hat der 10. Schlumpf in der 15. Reihe von der SPÖ gesagt, ...!) – Gesagt, getan. Einen Tag später ist alles erledigt. Es steht auch in der Zeitung: „Hymne und Binnen-I: FPÖ lässt Parlament über Frauenthemen abstimmen.“ (Abg. Strache: Und wer stimmt wieder dagegen? – Abg. Walter Rosenkranz: Pressefreiheit!) – Das ist einmal dieser Akt.
So, dann kommt der Papa Schlumpf und sagt: Lieber kleiner Schlumpf, du hast deine Arbeit erledigt, bitte geh in dein Lager zurück, geh Holz holen für das Lagerfeuer, sonst werden wir in dieser Nacht frieren. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Geschätzte Damen und Herren, das ist ein rein populistischer Antrag der FPÖ. Ich wiederhole: Was für ein Gesetz sollen wir, bitte, abschaffen, wenn es dazu nicht einmal ein Gesetz gibt?! (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Herr Abgeordneter Zanger hat zwar die Hausaufgaben des Papa Schlumpf erfüllt, aber nicht darüber nachgedacht, worum es in diesem Gesetz geht, das es nämlich gar nicht gibt, und stellt frohlockend hier einen Antrag, ein Gesetz abzuschaffen, das überhaupt nicht in der Verfassung niedergeschrieben ist. (Rufe bei der FPÖ: Lesen! Sie haben es nicht verstanden! Wer lesen kann, ist klar im Vorteil!)
Geschätzte Damen und Herren, viele Vorrednerinnen und Vorredner haben dasselbe gesagt: Wir sollen uns über die Genderpolitik unterhalten und die Frauenangelegenheiten in Zukunft sehr ernst nehmen. Wir haben noch genug Aufgaben zu lösen, auch was die Gleichbehandlung in den Betrieben betrifft (Abg. Walter Rosenkranz: Die Frau Ablinger hat auch viel dazu zu sagen!) oder die Gewalt an Frauen und in den Familien, anstatt uns hier im Hohen Haus über das Binnen-I zu unterhalten. (Abg. Strache: Das sagen Sie einmal den 40 000 Leuten im Fußballstadion!)
Eines sei euch ins Stammbuch geschrieben, liebe FPÖ: Die WählerInnen werden es euch in Zukunft sicher nicht danken! – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
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