Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 81

Im Gegensatz zu Ihnen mache ich das (Zwischenrufe der Abgeordneten Weninger und Kickl), um mir erklären zu lassen, was bei der Voest wirklich ein Produktionsfaktor ist und was nicht. Bei der Stahlindustrie ist der Energiefaktor ein wesentlich stärkerer Faktor als die Personalkosten. Sie brauchen sich nur die Personalstände anzu­schauen. Wollen Sie Fracking, wollen Sie Atomstrom, oder wollen Sie diese Dinge nicht?

Wir sind uns, glaube ich, sehr einig, dass wir kein Fracking und keinen Atomstrom wollen – und dann müssen wir in Europa ein Energieproblem lösen, gemeinsam lösen. Aber dann stellen Sie sich nicht hierher und erklären, die Voest wandert ab, weil die österreichische Politik versagt. Das ist ganz einfach geschmacklos! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie der Abg. Weigerstorfer. – Zwischenruf des Abg. Kassegger.)

10.38

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

10.38.14Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 3493/J bis 3777/J

2. Anfragebeantwortungen: 3001/AB bis 3234/AB

Berichtigung zur Anfragebeantwortung: Zu 3098/AB

Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 12/ABPR

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Agentur für Passagier- und Fahr­gastrechte erlassen wird und das Eisenbahngesetz 1957, das Kraftfahrliniengesetz, das Luftfahrtgesetz, das Schifffahrtsgesetz und das Verbraucherbehörden-Koope­rati­ons­gesetz geändert werden (Passagier- und Fahrgastrechteagenturgesetz – PFAG) (460 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (479 d.B.)

Sicherheitsverwaltungs-Anpassungsgesetz 2015 – SVAG 2015 (480 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (481 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 1984 – UWG geändert wird (UWG-Novelle 2015) (482 d.B.)

4. Antrag:

Zurückziehung: Zu 865/A

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1: