500: Rücktritt vom Internationalen Energie-Agentur Durchführungsübereinkommen zur Errichtung des Kohletechnischen Informationsdienstes
501: Erklärung über die Zurückziehung der österreichischen Vorbehalte zu Art. 13, 15 und 17 sowie der Erklärungen zu Art. 38 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes
507: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Französischen Republik über die Rechtsstellung von Angehörigen des österreichischen Bundesheeres während ihres Aufenthaltes in der Französischen Gebietskörperschaft Guyana
Berichte ......................................................................................................................... 29
Vorlage 59 BA: Monatserfolg Jänner 2015; BM f. Finanzen
Vorlage 60 BA: Bericht über die im Finanzjahr 2014 vorgenommenen Stundungen, Ratenbewilligungen, Aussetzungen und Einstellungen der Einziehung bei Forderungen des Bundes gemäß § 47 Abs. 2 Z 1 BHG 2013; BM f. Finanzen
III-155: Bericht, Reihe Bund 2015/4; Rechnungshof
III-156: Bericht über die Tätigkeiten und Ergebnisse der 9. Wiederauffüllung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD-9) und der 10. Wiederauffüllung des Asiatischen Entwicklungsfonds (AsDF-XI); BM f. Finanzen
III-158: Bericht betreffend den Jahresbericht 2014 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport; BM f. Landesverteidigung und Sport
III-159: Bericht der Bundesanstalt für Verkehr über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2014; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie
Anträge der Abgeordneten
Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rehabilitation und Entschädigung von auf Basis anti-homosexueller Strafgesetze verurteilten Personen (974/A)(E)
Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung eines Gerichtsgebührenrechners (975/A)(E)
Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einführung eines Gerichtsgebührenrechners (976/A)(E)
Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz in der Pensionsversicherungsanstalt (977/A)(E)
Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Reduzierung der Kampfpanzer des Österreichischen Bundesheeres (978/A)(E)
Mario Kunasek, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Verwertung der schweren Waffen, sondern Überführung in die MILIZ (979/A)(E)
Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Volksabstimmung bei Ratifikation von Staatsverträgen (980/A)(E)
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