schen Modell dazumal schon nachgewiesen: Wenn zwei Staaten miteinander Handel betreiben, dann steigt der Wohlstand insgesamt. Er hat auch nachgewiesen, dass es sogar dann funktioniert, wenn das zwei Staaten beziehungsweise Volkswirtschaften mit unterschiedlichsten Voraussetzungen bei den Arbeitskosten und bei der Produktivität machen.
Was ich damit sagen will: Ich möchte ein klares Plädoyer für den Handel zwischen den Volkswirtschaften halten, weil der Handel dazu beiträgt, dass wir Wohlstand schaffen.
Wenn man sich dann die österreichische Situation ansieht, kommt man auch zu der Erkenntnis, dass wir da wirklich sehr, sehr gut aufgestellt sind. Wenn ich hier im Saal sitze, habe ich manchmal den Eindruck, es sei alles so wahnsinnig schlecht bei uns in Österreich; dabei ist sehr vieles sehr, sehr gut.
Schauen wir uns die Außenhandelsbilanz an! Wir haben ein ganz geringes Defizit beim Exporte/Importe-Vergleich! Nur: Wenn man dann die Dienstleistung dazuzählt, wenn man die Leistungsbilanz beurteilt, dann kommt man zu der Erkenntnis, dass wir deutliche Überschüsse erwirtschaften. Wir sind im internationalen Kontext wettbewerbsfähig und erwirtschaften Überschüsse.
Ich begrüße jetzt auch sehr diese Initiative der Bundesregierung, die natürlich mit ihren Maßnahmen Konjunkturpaket, Forschungsquote, Innovationsförderung, zum Beispiel Crowdfunding als Teilaspekt, dazu beiträgt, dass wir diese Wettbewerbsfähigkeit international auch weiter stärken, damit dieser Standard auch in der Zukunft gehalten werden kann.
In diesem Zusammenhang möchte ich auch kurz an meinen Vorredner, Herrn Kollegen Kogler, anknüpfen. Es ist mir auch wichtig zu betonen, dass es schwierige Fragen sind, die im Zusammenhang mit TTIP verhandelt werden müssen: Es geht um den Investitionsschutz, es geht um Standards, die wir natürlich in Österreich auch halten wollen, nämlich in den Bereichen Umwelt, Soziales und auch in vielen anderen Bereichen.
Aber man muss auch erkennen, dass dieses Thema unserer Volkswirtschaft einen Vorteil bringen soll, mehr Wohlstand schaffen soll, mehr Arbeitsplätze schaffen soll. Und dieses Oberziel sollte man, wenn man diese Diskussionen über TTIP führt, nicht aus den Augen verlieren.
Abschließend möchte ich zum Konjunkturpaket der Bundesregierung noch ein Thema herausgreifen, nämlich das Thema Crowdfunding. Ich freue mich persönlich sehr darüber, dass es jetzt gelungen ist, auf Regierungsebene eine Verhandlungslösung dazu zu erzielen. Ich bedanke mich da ausdrücklich beim Vizekanzler und vor allem auch beim zuständigen Staatssekretär, dem das ein großes Anliegen ist, und natürlich auch bei unserem Finanzminister.
Ich komme aus der Regionalentwicklung. Wir diskutieren in der Regionalentwicklung viele, viele Themen und Ideen, die wir da draußen haben. Vielfach scheitert die Umsetzung dieser Ideen am notwendigen Kapital. Da kann Crowdfunding – auch wenn es nicht die alleinige Lösung sein kann, keine Frage – ein ganz wichtiger Beitrag in der Regionalentwicklung sein, wenn sich die Region dazu bekennt, über Crowd-Invest ihr Kapital aufzustellen. Diese Ideen haben wir vielfach in den Regionen. Da sehe ich wirklich ein schönes Paket, um auch in den Regionen entsprechend Investitionen voranzutreiben.
Also in Summe: Bilaterale
Staatsverträge und Abkommen sind wichtig für die Volkswirtschaft,
erhöhen den Wohlstand. – Vielen Dank. (Beifall bei der
ÖVP sowie des
Abg. Weninger.)
14.34
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Unterrainer.
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