Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll64. Sitzung / Seite 197

Außerdem ist ein besonderer Blick auf neue Herausforderungen wie Cybermobbing zu richten. Hier ist die Bewusstseinsarbeit von ganz großer Bedeutung.

Meine Damen und Herren, es gibt noch zahlreiche Staaten auf der Welt, in denen Kin­derarmut, sexuelle Ausbeutung von Kindern oder körperliche Gewalt in der Familie ge­setzlich erlaubt sind oder zumindest toleriert werden.

Meine Damen und Herren, unsere Kinder haben Rechte, und vor allem haben sie ein Recht auf Schutz! Uns allen – und davon bin ich überzeugt – ist es ein Herzensanlie­gen, dass alle Kinder diese Rechte und diesen Schutz auch bekommen! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Strolz.)

18.46

18.46.10

 

Präsident Karlheinz Kopf: Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag des Familienausschusses in 520 der Beilagen, III-123 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Lueger, Dipl.-Ing. Stras­ser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehr­heit angenommen. (E 69.)

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Scherak, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlin­gen durch die Kinder- und Jugendhilfe.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür sind, um ein Zeichen. – Das ist die Min­derheit und somit abgelehnt.

Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Scherak, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Ratifikation des 3. Fakultativprotokolls zur UN-Kinder­rechtskonvention.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist wiederum die Minderheit und somit abgelehnt.

18.47.4011. Punkt

Bericht des Familienausschusses über den Antrag 219/A(E) der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Jährliche Valorisie­rung der Familienleistungen“ (521 d.B.)

12. Punkt

Bericht des Familienausschusses über den Antrag 220/A(E) der Abgeordneten Leo­pold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Abschaffung der Zuver­dienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld“ (522 d.B.)

 

Präsident Karlheinz Kopf: Wir kommen jetzt zu den Punkten 11 und 12 der Tages­ordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Als Erste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Kitzmüller. – Bitte.