Sie glauben doch nicht wirklich, dass Sie durch eine Familien (Abg. Rädler: Redezeit!) – Ich habe noch genug Zeit, Herr Rädler! – Schauen Sie sich einmal an, was da möglich wäre, den Familien zugutekommen zu lassen, etwa tatsächlich, wenn Sie unbedingt eine Väterbeteiligung wollen, die Zuverdienstgrenze zu streichen! Auch Professor Mazal hat gesagt, dass durch die Zuverdienstgrenze die Wahlfreiheit der Familien sehr wohl eingeschränkt wird. Sie sollten sich einmal ihre eigenen Ratgeber, die Sie zu jeder Enquete einladen, zum Vorbild nehmen. (Beifall bei der FPÖ.)
Tun Sie endlich tatsächlich etwas für die Familien, wenn Sie familienfreundlich sein wollen! Wenn Sie glauben, dass es schon der Stein des Weisen ist, durch eine Vereinfachung zu einer Familienförderung zu kommen, so tun Sie tatsächlich etwas für die Familien und helfen Sie hier, dass ihnen nicht nur Almosen gegeben werden! (Beifall bei der FPÖ.)
18.53
Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung kommt von Frau Abgeordneter Fichtinger. – Bitte.
18.54
Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Zuschauer vor den Fernsehschirmen! Hohes Haus! Ich möchte auch kurz auf den Antrag des Kollegen Steinbichler betreffend die jährliche Valorisierung der Familienleistungen eingehen. Als positive Anmerkung ist sicher zu sagen, dass eine gute Absicht dahintersteckt, das ist sicher nicht zu leugnen, aber auch eine populistische. (Zwischenruf des Abg. Steinbichler.) Herr Kollege Strasser hat es gerade eingeworfen, wir haben die Steuerreform in Arbeit, in Umsetzung. Es steht nichts in dem Antrag, wie das Ganze finanziert werden kann. Ich glaube, das ist trotzdem ein sehr wichtiger Punkt. (Abg. Steinbichler: Mit Reformen! Das ist ja selbstverständlich!)
Ich darf noch einmal darauf hinweisen, was allein im letzten Jahr alles passiert ist, welche Punkte umgesetzt werden konnten. (Zwischenrufe der Abgeordneten Kitzmüller und Schimanek.) Ich brauche es nicht noch einmal zu wiederholen, die Frau Ministerin und auch Vorredner haben es schon angesprochen, die Kinderbeihilfe wurde im vorigen Jahr erhöht und wird auch 2016 und 2018 erhöht, ebenso wurde die Familienbeihilfe für behinderte Kinder von 138 € auf 150 € im Vorjahr erhöht und wird auch 2016 und 2018 erhöht werden.
Die Verdoppelung des Kinderfreibetrages, die antragslose Form der Familienbeihilfe, es sind so viele Punkte, sodass man nicht einfach sagen kann, es sei nichts geschehen. In einem Großteil der Bundesländer ist auch der Kindergarten kostenlos. Auch das ist keine Selbstverständlichkeit. Natürlich betrifft es auch sehr viel die Gemeinden. Ich weiß selber als Bürgermeisterin, was das bedeutet. (Abg. Neubauer: Die werden bald leer, die Kindergärten, wenn wir keine Kinder mehr haben!)
Es wird sehr, sehr viel für die Familien in Österreich getan. Ich glaube, da brauchen wir nicht darüber zu diskutieren. (Abg. Neubauer: Warum wollen Sie nicht diskutieren?) Aber sich ganz einfach hinzustellen und pauschal etwas zu fordern, ist auch nicht immer zielführend. Unsere Kinder brauchen Geborgenheit, brauchen Eltern, Großeltern, einen Ort, wo Sie sich wohlfühlen. Darüber brauchen wir nicht zu diskutieren. Die Familie ist und bleibt die wichtigste Institution in unserer Gesellschaft und bedarf unserer ständigen Unterstützung auch in der Zukunft. (Abg. Steinbichler: Die Familien sind von der ÖVP gefährdet!) Wir werden uns dafür einsetzen, damit wir wirklich zu einem familien- und kinderfreundlichen Land in Europa werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
18.56
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Mag. Musiol zu Wort. – Bitte.
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