Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 12

Bundesministerium für Familien und Jugend

 

Präsidentin Doris Bures: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage, jener der Abgeord­neten Lueger an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Karmasin. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Karmasin, wir dis­kutieren oft und lange über das Kinderbetreuungsgeld in allen seinen fünf Varianten mit dem Wissen, wie schwierig es für Eltern ist, sich für die richtige Variante zu entschei­den. Diesbezüglich sind wir zu dem Entschluss gekommen – und das ist ja auch im Regierungsprogramm so festgehalten –, dass wir das ändern möchten und ganz ein­fach ein neues Kinderbetreuungsgeld-Konto schaffen werden, womit es für die Eltern durchsichtiger und einfacher – einfacher zu handeln – wird.

Ich frage Sie dazu: Wie ist der Verhandlungsstand in dieser Sache?

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Die schriftlich eingereichte Anfrage, 92/M, hat folgenden Wortlaut:

„Wie ist der aktuelle Verhandlungsstand im Hinblick auf das Kinderbetreuungs­geld­konto, welches in Zukunft die aktuellen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes verein­fachen soll?“

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Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Ja, das ist ein sehr wichtiges Thema beziehungsweise eine sehr wichtige Frage und ein großes Projekt in diesem Jahr. Letztes Jahr im Herbst haben wir schon eine Experten­gruppe eingesetzt, die mittlerweile dreimal getagt und die diversen Aspekte diskutiert und artikuliert hat.

Unsere Zielsetzung mit dem Umstieg auf das Konto ist, dass das Kinderbetreuungs­geld, und zwar die vier Pauschalvarianten, einfacher und transparenter für die Eltern, für die Familien wird, dass also keine unterschiedlichen – und das ist entscheidend! – Beträge in den vier verschiedenen Varianten lukrierbar sind, sondern ein Betrag unab­hängig von der Dauer des Bezuges.

Das ist mir besonders wichtig, weil es hierbei um echte Wahlfreiheit geht. Es geht darum, dass die Eltern auf Basis eines Korridors an Monaten zu ihrem individuellen Ergebnis an Monaten kommen und dass das dann jeweils mit dem gleichen Betrag hinterlegt ist. Zudem soll die Väterbeteiligung erhöht werden – das ist ein ganz ent­scheidender Punkt, auf den wir vielleicht noch zu sprechen kommen werden. Das sind jedenfalls die zwei zentralen Themen.

Im Zusammenhang mit der Väterbeteiligung möchte ich auch einen Partner­schafts­bonus umsetzen, damit nicht nur die Mindestbezugszeit für den Vater, sondern auch die Hälfte-Hälfte-Abholung der Gelder diskutiert wird, um die Perspektive, die Vision, dass beide Elternteile sich gleichermaßen um die Kinder kümmern, einmal anzureizen und zu unterstützen.