Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 13

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Die Verhandlungen sind auf einem guten Stand. Wir haben unser Modell konzipiert und vorgelegt, treten jetzt in die politischen Verhandlungen ein und wollen vor dem Som­mer einen Begutachtungstext einbringen.

 


Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Lueger.

 


Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Das, was Sie gerade in Bezug auf die Väter­beteiligung und alle andere Dingen erwähnt haben, finde ich sehr positiv.

Sie haben gesagt, dass Sie noch vor dem Sommer zu einem Ergebnis kommen oder zumindest einmal eine Vorlage haben werden, die dann zu diskutieren ist. Kann man relativ fix damit rechnen?

 


Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Wir sind mitten in den Verhandlungen, und Sie wissen, wie Verhandlungen sind. Wir werden dahinter sein, an uns wird es sicher nicht scheitern.

 


Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Wöginger.

 


Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Das Kinderbetreuungsgeld in Österreich ist ein Erfolgsmodell – auch wenn man das mit den anderen europäischen Ländern vergleicht. Sie haben uns gerade geschildert, wie Sie es verändern wollen, und ich unterstütze diesen Weg.

Wir haben ja derzeit vier Pauschalvarianten und das einkommensabhängige Kinder­betreuungsgeld. Mich würde Folgendes interessieren: Wie ist die Entwicklung derzeit, wie sieht es bei der Inanspruchnahme der einzelnen Varianten inklusive der Väter­beteiligung aus?

 


Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Das kann ich nur unterstreichen: Das einkommensabhängige Kindergeld ist wirklich ein Erfolgs­modell. Bei der Einführung hatten wir eine Abholrate von 2,2 Prozent, laut den neuesten Zahlen vom 16. März liegen wir jetzt bei 26 Prozent. Die Abholrate ist also linear und kontinuierlich gestiegen – das Modell wird sehr gut angenommen. Und es ist auch das Modell – Thema Väterbeteiligung –, das im Moment am meisten Väter­be­teiligung mit sich bringt, nämlich knapp 29 Prozent. Es ist wirklich ein hervorragen­des Modell, das auch ausgesprochen viel Geld kostet. Das investieren wir aber gut und gerne. – Das ist das einkommensabhängige Kindergeld.

Innerhalb der Pauschalvarianten sehen wir immer noch die relative Mehrheit beim Modell „30 plus 6“. Da haben wir im Moment eine Inanspruchnahme von 38 Prozent – allerdings kontinuierlich fallend. Das ist also relativ gesehen noch das stärkste Modell, das jedoch immer weniger Zuspruch auf hohem Niveau findet. Danach folgt das Modell „20 plus 4“.

 


Präsidentin Doris Bures: Wir kommen zur 2. Anfrage, jener des Abgeordneten El Habbassi. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


Abgeordneter Asdin El Habbassi, BA (ÖVP): Schönen guten Morgen, Frau Minis­terin! Sie haben ja im Einvernehmen mit anderen Ressorts sehr rasch auf das aktuelle Thema des religiösen und politischen Extremismus reagiert und die Bera­tungs­stelle Extremismus mit der entsprechenden Hotline bei Ihnen im Ressort eingerichtet. Diese ist jetzt seit 1. Dezember 2014 in Betrieb und steht für Jugendliche und Erwachsene, aber auch für betroffene Angehörige und Professionisten zur Ver­fügung.

Meine Frage lautet:

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite