„Django, spiel mir das Lied vom Wirtetod!“ – das kann man ja fast nicht mehr toppen, da gibt es ja keine Steigerung mehr. Doch, eine kleine Steigerung gibt es schon noch, denn in den letzten Wochen affichieren die Wirte in ihren Lokalen neue Plakate. (Der Redner hält eine Tafel in die Höhe, auf der unter anderem zu lesen ist: „Wir machen von unserem ,Hausrecht‘ Gebrauch! Hier gilt ,Hausverbot‘ für: Dr. Reinhold Mitterlehner, Dr. Sabine Oberhauser, Dr. Christoph Leitl (WKO), Dieter Erlacher (Rauchersheriff) – Wegen Geschäftsschädigung und Diskriminierung meiner ,rauchenden‘ Gäste! Der Wirt!“)
Das sind jetzt diese: Hausverbot/Lokalverbot für Mitterlehner, Oberhauser, Leitl und die Rauchersheriffs, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.) Hausverbot wegen dieses letzten Sargnagels, den Sie der österreichischen Gastronomie mit diesem absoluten, totalen Rauchverbot antun.
Es wird bei uns genauso kommen wie in Irland. Da haben in den ersten Jahren – seit 2004 gibt es dort das Rauchverbot – gleich einmal 1 500 Pubs zugesperrt, und die Zahlen der Bierbrauerindustrie in Irland sprechen eine ganz, ganz deutliche Sprache. Die Umsätze in den Pubs, in der Gastronomie sind drastisch zurückgegangen. Dafür sind die Umsätze in den Supermärkten gestiegen, weil die Leute ihr Guinness jetzt im Supermarkt kaufen und es zu Hause trinken. Sie bleiben zu Hause, wo sie rauchen können und wo sie nicht vom Staat bevormundet werden. (Beifall bei der FPÖ.)
In England war es genau das Gleiche. Da überlegt man jetzt sogar, in den Pubs wieder Raucherräume zu erlauben, damit man die Institution Pub überhaupt retten kann.
Wenn Ihnen Irland und England zu weit weg sind, Herr Bundesminister, dann sage ich Ihnen jetzt Zahlen aus Nordrhein-Westfalen, wo seit dem 1. Mai 2013 das Rauchverbot gilt. Neun Monate später hat der Bundesverband des Getränkefachgroßhandels die Ergebnisse der Auswirkungen präsentiert: 98 Prozent der Gaststätten haben Umsatzrückgänge, 6 Prozent haben zugesperrt. In den ersten neun Monaten zugesperrt! – Wollen Sie das in Österreich auch? Das heißt bei uns, 2 000 Betriebe gleich einmal nach neun Monaten zugesperrt!
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, ich ersuche Sie, zum Schlusssatz zu kommen!
Abgeordneter Mag. Roman Haider (fortsetzend): Ich komme zum letzten Satz, weil die Auswirkungen eh schon klar sind. Sie brauchen sich nicht zu wundern, wenn die Gastronomen nächste Woche vorm Parlament demonstrieren, Dienstag, 28. April, 17 Uhr, hier vorm Parlament. H.C. Strache und ich werden dabei sein. Meine sehr geehrten Damen und Herren, kommen Sie auch, und unterstützen Sie unsere Wirte! (Anhaltender Beifall bei der FPÖ.)
9.49
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Klubvorsitzende Dr. Glawischnig-Piesczek. – Bitte.
9.49
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Herren Bundesminister! Geschätzte Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen! Es ist richtig, zweifellos sind die Gastronomiebetriebe vor große Herausforderungen gestellt. Das ist keine Frage. Wir von den Grünen haben immer darauf hingewiesen, dass die alte Regelung, die 2009 in Kraft getreten ist, das Gesetz, das 2008 beschlossen worden ist, eine Nichtlösung ist und es mit Sicherheit eine neue Regelung geben wird, und es war absehbar, dass genau diese Situation jetzt eintritt.
Umso bemerkenswerter auch Ihr Eingeständnis, Herr Bundesminister, dass man damals vermutlich einen Fehler gemacht habe. Und hätte man es gleich von Anfang an
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