Das müssten Sie machen! Dazu bräuchten Sie einiges an Mut. Ich glaube, der fehlt Ihnen, aber vielleicht wird es ja noch. (Beifall beim Team Stronach.)
16.52
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Scherak. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten. – Bitte.
16.52
Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Kollege Rosenkranz hat das Thema Arbeitsgruppen und ExpertInnengruppen schon angesprochen und etwas sehr Richtiges gesagt: Es gibt immer wieder neue Arbeitsgruppen, neue Expertengruppen, und die Frage ist, was mit den Papieren, die daraus entstehen, passiert.
Ich sehe aber noch ein zweites Problem, und das haben Sie, Frau Ministerin, angesprochen und in der Anfragebeantwortung zu den Fragen 16 und 17 dargelegt, in denen gefragt wurde, inwiefern Eltern, Schülerinnen und Schüler eingebunden sind. Sie haben darin gesagt, dass die Schulpartner zunächst einmal informiert werden. Dann haben Sie, glaube ich, noch einmal gesagt, dass sie informiert werden, und dann haben Sie gesagt, dass darüber diskutiert werde.
Es ist ein ganz wesentlicher Fehler all dieser Experten- und Reformgruppen, dass die wirklich Betroffenen, nämlich die Schülerinnen und Schüler, um deren Zukunft es geht, nicht im Mittelpunkt stehen und sie viel zu wenig Möglichkeit haben, mitzureden. Es sind die zukünftigen Generationen, die hier auf der Strecke bleiben. Wenn wir sie schon nicht explizit mitreden und mitentscheiden lassen wollen, dann müsste wenigstens die jetzige Generation, die diese Dinge entscheidet, auch wirklich Verantwortung für die Zukunft der nächsten Generationen übernehmen. Dann müssten wir mehr Geld in die Hand nehmen, um in Zukunftsprojekte wie Bildung, Forschung, Innovation zu investieren.
Jetzt ist mir schon klar, es passiert ein bisschen etwas, es wird ein bisschen etwas investiert, aber wir haben heute in der Anfragebeantwortung wieder gehört, dass Ihnen in diesem Jahr 343 Million € fehlen. Das ist massiv und macht mir Angst, wenn wir jetzt schon wissen, dass in diesem Bereich so viel Geld fehlt.
Wir müssten viel mehr in den gesamten Bildungsbereich, von ganz unten bis ganz oben, investieren. Wir müssten bei den Kindergärten, den Schulen, den Universitäten, den Fachhochschulen, den pädagogischen Hochschulen, bei allen viel mehr Geld in die Hand nehmen und das gesamte Thema Bildung viel mehr in den Mittelpunkt der Gesellschaft rücken. Das ist zwar immer mehr im Kommen, aber allein an dem, was finanziert wird, sehen wir, dass es nicht dort ist, wo es sein sollte.
Und nur dann, wenn wir endlich die, um die es wirklich geht, nämlich die Schülerinnen und Schüler und deren Zukunft, in den Mittelpunkt stellen, schaffen wir es vielleicht, endlich einmal von dieser ideologischen Debatte, ob es nun die Gesamtschule oder das Gymnasium ist, wegzukommen.
Vielleicht schaffen wir es dann, ein klares Signal zu setzen. Sie haben die Autonomie bereits angesprochen. Beate Meinl-Reisinger hat schon aufgezeigt, dass diese nicht so ist, wie wir NEOS uns das vorstellen. Jetzt muss Sie unsere Vorstellung nicht leiten, aber es ist auch nicht das, worauf viele der Expertinnen und Experten hinweisen, nämlich diese umfassende Autonomie, die wir in dem Bereich brauchen. Die wenigen autonomen Stunden, die jetzt zur Verfügung stehen, werden nicht reichen.
Was ich in meiner Schulzeit und auch in meiner Zeit auf der Uni gelernt habe, ist, dass diejenigen, die vor Ort sind, nämlich die Schülerinnen und Schüler, die Lehrerinnen und Lehrer, die Professorinnen und Professoren, die Studierenden, am besten wissen,
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