Wir haben eine EU-Richtlinie übernommen hinsichtlich der weißen Verkehrsleitlinien, die zum Beispiel in Spanien wahrscheinlich kein Problem sind, wo kein Schnee liegt. Aber in Österreich haben wir da sehr wohl ein Problem. Ich glaube, dass das von der Sicherheit her schon vernünftig ist. Fahren Sie einmal im Nebel! Weil Sie den weißen Strich oft nicht sehen vor lauter Nebel, hat man jetzt noch weiße Bilder – ich weiß nicht, wie man genau dazu sagt –, weiße Zeichen am Rand hingemalt, damit man die Fahrbahn erkennen kann, weil man den schmalen Streifen nicht sieht.
Das ist also ein von Grund auf vernünftiger Antrag. Dem muss man die Zustimmung geben, denn sonst muss ich mich fragen, was wir hier herinnen noch beschließen sollen. Wenn es vernünftige Ideen gibt, sollte man ihnen zustimmen, auch wenn sie von der Opposition kommen. Da muss die Regierung auch einmal über ihren Schatten springen; ich glaube, das wäre vernünftig. Packen Sie sich am Schlawittel, nehmen Sie sich ein Herz – und stimmen Sie diesen beiden Anträgen zu! Der Bürger und der Wähler draußen wird es Ihnen danken. (Beifall bei Team Stronach und FPÖ.)
20.34
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Rädler. – Bitte. (Abg. Darmann: Er ist für schwarze Linien auf der Straße! – Weitere Zwischenrufe.)
20.34
Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Freunde von der FPÖ, es ist schon eine eigenartige Rolle, die hier eingenommen wird, Herr Kollege Hafenecker, eine Rolle nach rückwärts, hinein in die neunziger Jahre, mit der gelben Trennlinie. (Abg. Hagen: ... gescheiter geworden! – Weitere Zwischenrufe.) Ich würde mir wünschen – und das, obwohl in Ihrem Antrag sogar steht, dass es keine Unterlagen gibt für dieses Verlangen. (Abg. Hafenecker: Deswegen wollen wir ja welche, Kollege Rädler!) Sie wissen aber schon, dass in den umliegenden Ländern – und Österreich ist ein Tourismusland – diese Regelung der gelben Trennlinien nicht gilt.
Ich würde mich freuen, wenn die FPÖ ansonsten auch so den Blick nach rückwärts richten würde (Abg. Hafenecker: Machen Sie die griechische Finanzpolitik auch noch, und die italienische?) und keine Trennlinie einziehen würde, zum Beispiel bei der Hypo-Debatte immer dann, wenn es um Jörg Haider geht. Tagtäglich bricht etwas auf, und hier gibt es eine Trennlinie von der FPÖ: Damit beschäftigen wir uns nicht, wir schauen nur nach vorne. (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Wir schauen, wer die Hypo verstaatlicht hat, und alles, was mit Seegrundstücken und so etwas tun hat, darf man ja überhaupt nicht mehr erwähnen.
Ich habe nur eine Minute Zeit, lieber Herr Kollege Hafenecker. Rolle nach rückwärts wäre auch in der politischen Vergangenheitsbewältigung der FPÖ, des BZÖ, oder wie immer ihr geheißen habt, angebracht! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Darmann: Wer hat den Untersuchungsausschuss verhindert?)
20.35
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek. – Bitte.
20.35
Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Bundesminister! Herr Präsident! Kollege Rädler hat es ja doch noch geschafft, ein bisschen Schwung in diese etwas zähe Verkehrsdebatte zu bringen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich tue mir jetzt wirklich im Nachgang leid, diesen Schwung von der Hypo-Debatte mit zu den Farben der Linien zu bringen, mit dem Tourismus, ja, wenn wir überall die weißen haben.
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