Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Schönegger. – Bitte.
16.12
Abgeordneter Mag. Bernd Schönegger (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren zu Hause! Herr Bundesminister! Ich darf Ihnen versichern, es gab für einen Wehrsprecher schon angenehmere Situationen, um ans Rednerpult zu treten.
Sehr geehrter Minister! Am Sonntag mussten wir im „profil“ lesen: Stimmung beim Heer noch schlechter als unter Darabos.
Sehr geehrter Minister! Diese Entwicklung ist bedauerlich, zumal wir nach Ihrem für das österreichische Bundesheer wirklich schon existenzbedrohenden Amtsvorgänger Darabos durchaus die Hoffnung und den Eindruck hatten, dass wir mit Ihnen als Minister endlich wieder jemanden haben, der das Herz, aber auch den nötigen Verstand für die österreichische Landesverteidigung mitbringt.
Ich will der „profil“-Schlagzeile nicht unbedingt recht geben, wenn man schreibt, die Stimmung im Bundesheer sei noch schlechter als unter Darabos, leider muss man konstatieren: Die Stimmung ist nicht besser geworden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die nun losgetretene Debatte um die private Nutzung des Dienstwagens will ich im Grunde gar nicht allzu lange und vor allem nicht länger als notwendig kommentieren. Faktum ist, dass es hier augenscheinlich rechtlich eine klare Regelung gibt, ich aber unabhängig von der rechtlichen Beurteilung – und da bin ich dem Minister dankbar – auch der Meinung bin, dass die Optik hier nicht besonders gut war. Und das hat er klar zum Ausdruck gebracht.
Ich sehe das sehr biblisch: Fehler können passieren. Und: Wer frei von Fehlern ist, der werfe den ersten Stein. – Daher: Stehen wir zu dem Fehler, der da passiert ist – das hat er getan, der Herr Minister –, widmen wir uns wieder den wichtigen Fragen in der Landesverteidigung und halten wir uns nicht mit Dienstwagendebatten auf! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist es, was wir in der Landesverteidigung brauchen. Ich brauche Sie nicht daran zu erinnern, wie die sicherheitspolitische Lage in Europa ist. Ich brauche Sie nicht daran zu erinnern, dass wir auf diesem Kontinent einen bewaffneten Konflikt in der Ukraine haben. Ich brauche Sie nicht an die Dramatik im Mittelmeer oder an die unfassbaren Gräueltaten der IS oder von Boko Haram zu erinnern. All das sind die wahren Themen, um die es gehen sollte.
Widmen wir uns diesen Herausforderungen gemeinsam, beschädigen wir uns nicht selber weiter als Politik, indem wir uns – ich wiederhole es – mit diesen Bassena-Debatten um Dienstwagen aufhalten, und messen wir diesen Debatten nicht eine Bedeutung bei, die nicht angemessen ist! Diese Bedeutung haben solche Debatten nicht.
Das ist ja in Ihrem Sinne, Herr Minister. Ich schlage vor – nach dem Trial-and-Error-Prinzip –, da ist ein Fehler passiert, der wurde gemacht, der wurde erkannt. Gehen wir wieder über in den Arbeitsmodus und kümmern wir uns um die Landesverteidigung!
Apropos Arbeitsmodus: Diese Anfragebesprechung heute hätte eigentlich meine parlamentarische Anfrage zum Thema gehabt – beziehungsweise, besser gesagt, Ihre Beantwortung oder Ihre leider teilweise Nichtbeantwortung. Hier möchte und hier muss ich wohl etwas klarstellen: Ich glaube, da liegt ein Missverständnis vor, denn diese parlamentarische Anfrage, die von mir gestellt wurde, hatte eigentlich zum Ziel, Ihnen, dem Ressort, dem Bundesheer, eine Hilfestellung im Aufsuchen von Sparpotenzialen zu geben. Ich sage nur: Doppel- und Mehrfachgleisigkeiten bei Publikationen. Ich spre-
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