Die Forschung um die Risiken steht leider noch am Beginn, die ersten Ergebnisse zeigen aber, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Ich würde mir sehr wünschen, dass wir auf nationaler Ebene ein Stückchen weiter gehen als in der vorliegenden Initiative der Koalitionsfraktionen und dass wir beim Verbot von Mikroplastik, das der Minister auf EU-Ebene dankenswerterweise bereits gefordert hat, eine Vorreiterrolle übernehmen und national ein klares Zeichen setzen. – Danke schön. (Beifall beim Team Stronach.)
11.16
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Weninger zu Wort. – Bitte.
11.16
Abgeordneter Hannes Weninger (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Vorerst darf ich im Namen von Kollegin Cornelia Ecker sehr herzlich die Gruppe der Hauptschule St. Gilgen begrüßen. – Herzlich willkommen bei der Umweltdebatte im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.)
SPÖ und ÖVP haben diesen Antrag zum Thema Mikroplastik nicht nur deshalb an den Beginn der heutigen Plenarsitzung gestellt, weil wir dringend politische Rahmenkriterien in Österreich und in Europa festlegen müssen, sondern auch, weil es uns darum geht, Bewusstsein zu schaffen. Ähnlich wie bei der Anti-AKW-Debatte beim vorigen Tagesordnungspunkt sind auch bei diesem Thema sowohl die politische Entscheidung wie auch das KonsumentInnenverhalten von besonders hohem Stellenwert.
Es wurde bereits von der Kollegin Weigerstorfer die Zahnpasta mit 10 Prozent Mikroplastik-Anteil angesprochen. Wenn es so einfach wäre, dieses Produkt in Österreich zu verbieten und damit das Problem zu lösen, dann könnten wir wahrscheinlich viele Dinge einfach lösen. Tatsache ist aber, dass auch diese Umweltprobleme grenzüberschreitend sind und wir alle somit auch Mitverursacher riesiger Plastikmüllinseln in den Ozeanen und Meeren sind.
Vielen ist es vielleicht aus Dokumentationen geläufig, aber vielen ist gar nicht bewusst, dass auch die europäischen Industrienationen, wir Konsumentinnen und Konsumenten, mitverantwortlich für diese Form der Umweltverschmutzung sind. Es sind Kosmetika, es sind Waschmittel, es sind Fasern, die beim Waschen von Kleidung über die Kanalisation in die Gewässer gelangen, die weit weg von Österreich zur Umweltverschmutzung beitragen, da sie zum Beispiel auch via Donau in die Weltmeere kommen.
Wir haben daher einen umfangreichen ersten Forderungskatalog aufgestellt. Ich bedanke mich sehr herzlich beim Team Stronach und bei den NEOS, dass sie dem Antrag beitreten, und auch bei den Freiheitlichen und schlussendlich bei den Grünen, dass das ein einstimmiger Beschluss wird. Der Auftrag ist ein klarer: Unser Ziel muss es sein, einen Weg aus der Plastikgesellschaft zu beschreiten! (Beifall bei der SPÖ.)
11.19
Präsident Karlheinz Kopf: Ich halte noch fest, dass der von Frau Abgeordneter Brunner vorhin vorgetragene Entschließungsantrag inzwischen ausreichend unterstützt am Präsidium vorliegt und somit als ordnungsgemäß eingebracht gilt und mit zur Debatte steht.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Christiane Brunner, Freundinnen und Freunde
betreffend Umweltverschmutzung durch primäres und sekundäres Mikroplastik
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