Eine Verunreinigung durch mikroskopisch kleine Plastikteile wurde in verschiedenen Studien in Honig, Mineralwasser oder Bier nachgewiesen. Die langfristigen gesundheitlichen Auswirkungen auf den Menschen sind noch vollkommen ungeklärt.
Auch die direkten Auswirkungen auf marine Ökosysteme einer Verunreinigung von Flüssen und Meeren durch primäre Mikroplastikpartikel sind noch wenig erforscht. Allerdings lassen die bereits bekannten Fakten sehr wenig Zweifel daran, dass sie eine negative Auswirkung haben könnten. Sicher ist hingegen: Je kleiner der Plastikpartikel ist, desto größer ist auch das Risiko der Aufnahme und die Anzahl der Tiere, die es konsumiert. Ist Mikroplastik erst in den Flüssen und dem Meer, kann es nicht wieder entnommen werden. In diesem Fall sollte daher das Vorsorgeprinzip angewendet werden.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird aufgefordert,
sich auf Europäischer Ebene für ein Verbot von Mikroplastikteilen in Verbraucherprodukten (wie zum Beispiel Kosmetik- und Pflegeprodukten) einzusetzen, welche nach regulärer Nutzung in das Abwassersystem eingeleitet werden.
sich auf Europäischer Ebene für konkrete und verbindliche Maßnahmen gegen die fortschreitende Verschmutzung von Gewässern mit sekundärem Mikroplastik einzusetzen. Hauptaugenmerk sollte hierbei auf Maßnahmen gegen die Emission von Kunststoffasern gelegt werden, die aus Kleidungsstücken ausgewaschen werden.
die Europäische Kommission zur Erarbeitung einer rechtlich verbindlichen Definition von Mikroplastik bis Ende 2015 aufzufordern. Eine Definition von Mikroplastik sollte möglich breit gefasst werden und weitere legislative Schritte gegen die Mikroplastikverschmutzung unterstützen.
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Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Pock. – Bitte.
11.20
Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Zum Thema Mikroplastik. Das Thema kam durch einen Vorfall bei Borealis auf, bei dem entsprechende Plastikmaterie in die Donau gespült und bei Messungen entdeckt wurde.
Ich möchte vorab dem Umweltminister ein klares Lob aussprechen: Die Ad-hoc-Reaktion war sehr gut. Es gab Abstimmungstermine mit der Opposition, ein entsprechendes politisches Engagement auf europäischer Ebene, und es wurde das Umweltbundesamt eingebunden, das die Erkenntnisse im Umweltausschuss mehrfach präsentiert hat. Ad hoc war diese Reaktion gut. – Dafür ein herzliches Danke!
Was die Maßnahmen zu Mikroplastik im Allgemeinen betrifft, sind die Reaktionen leider deutlich zögerlicher. Ich möchte dazu gleich anmerken, dass wir den Antrag der Grünen nicht unterstützen werden, und in weiterer Folge darauf eingehen, warum nicht.
Mikroplastik ist, wie auch Kollege Weninger schon ausgeführt hat, in verschiedensten Materialien enthalten und kommt auf unterschiedlichste Weise in unsere Gewässer. Ein
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