Im ÖPUL-Programm gibt es für die neue Programmperiode insgesamt 22 Maßnahmen, die zum Erosionsschutz und zur Anreicherung von Humus in landwirtschaftlichen Böden beitragen. Ich erwähne diesbezüglich nur einige Maßnahmen: biologische Wirtschaftsweise, die Maßnahme „Begrünung von Ackerflächen – Zwischenfruchtanbau“, Erosionsschutz im Wein- und Obstbau – hier beziehe ich mich auf die flächendeckende Begrünung in allen Fahrgassen – und die Maßnahme zum Erhalt von Grünland und Landschaftselementen.
Kolleginnen und Kollegen! Auf zirka 90 Prozent der Wein- und Obstanbauflächen wird aktiver Erosionsschutz betrieben. Dadurch wird der Boden- beziehungsweise der Humusabtrag um mehr als 85 Prozent vermindert. Es ist auch klar, dass zukünftig das vorhandene ÖPUL-Umweltprogramm evaluiert und verbessert werden muss. Ein gesunder Boden ist naturgemäß eine wichtige Voraussetzung für gesunde Nahrungsmittel und für eine nachhaltige und gute Trinkwasserversorgung. – Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.19
Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Willi. – Bitte.
12.19
Abgeordneter Georg Willi (Grüne): Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Ich bin ja noch nicht so lange im Haus, und ich lerne immer wieder etwas dazu. Jetzt hat der Herr Minister eine sehr gezielte, tolle Rede zum Thema Humusaufbau gehalten. Echt wichtig, sagt er, und er hat recht – Sie, Herr Minister, haben soeben eine tolle Rede gehalten, wie wichtig ein gezielter Humusaufbau ist –, aber seine Fraktion und die andere Regierungsfraktion, die Sozialdemokraten, stimmen gegen den Antrag. – Also schwer verständlich. Aber man lernt, wie gesagt, immer dazu. (Beifall bei den Grünen.)
Zweitens zum Abgeordneten Pock und dem Antrag betreffend Streichung der steuerlichen Begünstigung bei Kohleverstromung: Dem stimmen wir gerne zu, das ist auch Teil des grünen ökosozialen Steuerkonzeptes und daher voll auf unserer grünen Linie.
Jetzt komme ich zum Thema Blei im Trinkwasser. Die Kollegin Weigerstorfer hat mit ihrem Anliegen völlig recht: Österreich ist ein Land, das in der glücklichen Lage ist, eine ganz große Anzahl von Haushalten mit bestem Quellwasser versorgen zu können. Ich komme aus Innsbruck, in unseren Wasserleitungen fließt bestes Quellwasser mit Mineralwasserqualität. In der Millionenstadt Wien dreht man den Wasserhahn auf und es kommt bestes Quellwasser heraus. Menschen aus aller Welt, die zu Gast bei uns sind, beneiden uns um diese Wasserqualität. Aber seien wir ehrlich: Die Wasserqualität geht bis wohin? – Bis zur Wasseruhr.
Die Wiener Stadtwerke haben sichergestellt, dass alle alten Rohre ausgetauscht wurden, nur in den Gründerzeithäusern, die bis 1938 errichtet wurden, sind noch ganz viele Bleirohre drinnen, die uns diese hohe Trinkwasserqualität sozusagen vermasseln. Kollegin Weigerstorfer möchte also diese hohe Qualität bis zum Wasserhahn hin sicherstellen, indem man etwas tut und diese Bleirohre endlich austauscht. Jetzt sagen alle: Eh ganz nett, aber machen wir trotzdem nicht! – Und da verstehe ich die ÖVP nicht, denn: Würde man alle Bleirohre austauschen, wäre das ein riesiges Investitionsprogramm für Installateure, für Maurer. Kurzum: Da hätten viele Leute Arbeit, es würde Aufträge geben und so weiter.
Also ein Impulsprogramm in einer Zeit, in der wir viele Arbeitslose haben, und gleichzeitig würden wir etwas für die beste Wasserqualität für die Menschen tun, nämlich dass sie Quellwasser bekommen, das nicht bleibelastet ist. Daher verstehe ich nicht, wie man diesen Antrag nicht unterstützen kann.
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