Wiener Südosttangente. () Neun Afghanen und zwei Syrer waren auf Österreichs meistbefahrener Straße zur morgendlichen Verkehrsspitze unterwegs. () Zuvor wurde in Wien-Landstraße ein Schlepper festgenommen. Bei einer Fahrzeugkontrolle hielten Polizisten ein Auto mit ungarischem Kennzeichen auf. Im weißen Kombi fanden die Beamten noch fünf illegale Mitfahrer. Fünf Burschen im Alter von 12 bis 16 Jahren hatten für die ‚Reise‘ von Ungarn nach Österreich dem Fahrer eine hohe Summe bezahlt.“
Meine Damen und Herren, der erste Punkt ist: Wo kriegen die das Geld her? Und das Zweite ist: Mit zwölf Jahren habe ich nicht einfach so 1 000 € eingesteckt. Zumindest mein Sohn hatte das nicht. Daher muss man sich schon fragen, was da dahintersteckt, wie da die Jugendlichen bewusst hergeschickt werden, um dann die Eltern nachzuholen. Das ist das neue System. Die jungen Menschen werden als junge Flüchtlinge betreut und dürfen dann einen Betreuer nachholen. So funktioniert das System. Das gehört sofort abgestellt, meine Damen und Herren. (Beifall bei Team Stronach und FPÖ.)
Falls es Ihnen noch nicht aufgefallen ist: Die Asylwerber in Österreich sind – wie Sie in Fernsehberichten sehen können – fast nur junge Männer. Zu mir hat einmal ein Spitzendiplomat, der lange in Afrika war, gesagt: In Afrika ist es so, wenn du drei Dörfer weitergehst, findet dich kein Mensch. – Das heißt, viele, die hierher kommen, haben gar keinen Asylgrund, weil sie daheim von niemandem verfolgt werden. Denn sie können drei Dörfer weiter untertauchen und werden nie gefunden. Das ist die Tatsache, das hat mir ein Spitzendiplomat gesagt, der mir auch ans Herz gelegt hat, Folgendes weiterzuleiten: Wir sollen uns auch aus der Schweiz Informationen holen, da dort viele Asylgründe, die bei uns in Österreich als solche gelten, nicht mehr anerkannt werden, weil sie gar nicht anerkennenswert sind.
Ich möchte Sie auffordern, in diesem Bereich die Hausaufgaben zu machen. Es sind viele Flüchtlinge zu Recht hierhergekommen, für die sollte man Platz haben, und nicht für die, die nur aus wirtschaftlichen Gründen hier sind. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)
16.32
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Scherak. – Bitte.
16.32
Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Der Herr Bundesminister ist gerade nicht da. Ganz kurz, Herr Kollege Hagen, zwei Dinge müssen Sie mir jetzt erklären. Wenn man in Afrika in das Dorf flüchtet, das drei Dörfer weiter liegt, dann ist das überhaupt kein Problem, weil man nicht erkannt wird? (Abg. Hagen: Hat mir der Diplomat gesagt!)
Ich nehme einmal an, dass Afrika grundsätzlich nicht als ein Ganzes gesehen werden kann. Da gibt es unterschiedliche Länder, da gibt es unterschiedliche Situationen. Es mag sein, dass das irgendwo so ist, aber glauben Sie mir, ich war schon in Afrika, genauer gesagt in Äthiopien, ich glaube nicht, dass das dort überall so ist. Aber wie auch immer. (Abg. Hagen: Der war zehn Jahre dort!)
Das Zweite, was ich auch nicht verstanden habe, war das über die schwangere junge Frau in Hörbranz, die keine Wohnung findet. Es tut mir leid für sie, wenn sie keine Wohnung findet. Aber Sie haben gesagt, der Asylwerber soll dann keine kriegen. Für mich sind aber grundsätzlich alle Menschen gleich und für mich wäre es wichtig, dass beide eine Wohnung kriegen und dort wohnen können. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Des Weiteren habe ich eine Frage an Kollegen Amon. Normalerweise trage ich ungern zur Aufklärung bei, um der FPÖ zumindest nicht innerlich zuzustimmen, aber um etwas
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