Wir als Kiwanis Club Vöcklabruck haben mit Dr. Bayer aus Pöndorf in Ghana ein Krankenhaus errichtet – Projekt „AfreakMED“. Es werden 30 Plätze zur Verfügung gestellt, sodass dort die Wohnbevölkerung vor Ort gesundgepflegt wird, dort Ärzte ausgebildet werden. Ich denke, das sind die richtigen Ansätze.
Da gilt es seitens der UNO, seitens der Europäischen Union, seitens der westlichen Staaten anzusetzen, damit wir die Probleme vor Ort lösen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Steinbichler – in Richtung Präsident Hofer –: Danke, Herr Präsident!)
18.15
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Loacker. – Bitte.
18.15
Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Auf die Frage, wie das jetzt mit dem Arbeitsmarktzugang für Asylwerber ausschaut, sagt Herr Abgeordneter Neubauer, die ÖVP sei dafür, und die ÖVP sagt, nein, wir sind eigentlich nicht dafür. Tatsache ist, dass die Frau Minister herself und dass Frau Abgeordnete Karl im Rat der EU-Richtlinie über den Arbeitsmarktzugang zugestimmt haben, die wir ab Juli dieses Jahres umsetzen müssen. Also bitte bringen Sie es zur Umsetzung!
Herr Abgeordneter Prinz sagt, die sollen gefälligst Deutsch lernen, wenn sie da bleiben wollen. – Ja dann muss man natürlich den Asylwerbern, wenn sie einmal hier sind, auch die Möglichkeit geben, Deutsch zu lernen. Die Unterbringung der Asylwerber und die Betreuung kosten so viel Geld, da ist der Deutschkurs im Vergleich dazu eine Kleinigkeit.
Und dann kommt es auch nicht so weit, dass sich Minister Hundstorfer in der „Pressestunde“ darüber beschweren muss, dass die Asylwerber, wenn sie einmal Asylstatus haben, auf dem Arbeitsmarkt so schwer unterzubringen sind, weil sie so lange nicht gearbeitet haben. Wenn man denen gleich Deutsch beibringt und wenn man sie gleich arbeiten lässt, dann hat man hinterher auch nicht das Problem, dass Menschen schwer in Beschäftigung zu bringen sind, weil sie vorher quasi erzwungenermaßen langzeitarbeitslos waren. In diese Langzeitarbeitslosigkeit haben nämlich Sie mit Ihrem System diese Menschen hineingedrückt, mit diesem Zwang zum Nichtstun.
Da zeigt sich dann schon, dass die ÖVP ihr christlich-soziales Dasein darauf beschränkt, die Stimmen der Kirchgänger abzuräumen. Aber dann, wenn es wirklich um die Menschen geht, ist sie weit weg.
Mit dem Arbeitsmarktzugang für Asylwerber kann nicht länger zugewartet werden. Da geht es auch um kein großes Zahlenkorsett, denn so viele würden da keinen Arbeitsvertrag bekommen. Oft können sie nur kaum bis gar nicht Deutsch, haben oft keine Zeugnisse mit. Da geht es also um einige wenige, denen man für ihre psychische Gesundheit einen Gefallen tun kann und die einen Beitrag zur österreichischen Wirtschaftsleistung erbringen können.
Daher bringe ich den folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kollegin und Kollegen betreffend Arbeitsmarktzugang für Asylwerber_innen
Der Nationalrat wolle beschließen:
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