Direktor/kaufmännischer Direktorin wollen wir mit diesem Entwurf vereinheitlichen, die Zuständigkeit zu mir geben, aber natürlich unter Anhörung des Aufsichtsrats und der Holding, also in einem kooperativen Prozess.
Hätte man die Holding aufgelöst, wäre natürlich genauso ich zuständig gewesen. Wer sonst sollte diese Aufgabe wahrnehmen? (Abg. Meinl-Reisinger: Dann hätten Sie auch mehr Verantwortung! So haben Sie einen Puffer!) Ich denke, das ist auch eine kulturpolitische Frage.
Ein wesentlicher Punkt, der als Ergebnis dieser ICG-Studie vorgeschlagen wurde, war, neben dem Controlling auch die Kontrollaufgabe der Bundestheater-Holding zu stärken, und auch das ist Inhalt dieses Entwurfs, neben einigen anderen Punkten.
Zum Herrn Abgeordneten Zinggl noch Folgendes: Sie schauen sehr gerne zurück; das finde ich auch wesentlich. Ich sehe meine Aufgabe darin, einerseits zurückzuschauen, aus dem, was passiert ist, zu lernen, aber dann natürlich auch nach vorne zu blicken. Und das ist, glaube ich, in der Vergangenheit mit den verschiedensten Schritten, die gesetzt wurden, passiert – und sozusagen als Schlusspunkt ist jetzt die Novelle des Bundestheaterorganisationsgesetzes in Begutachtung gegangen.
Und wenn Sie sagen, in den Bundestheatern können sie machen, was sie wollen, dann sage ich Ihnen: Sie können gerne die, die jetzt aufräumen – ob das Karin Bergmann ist, ob das Thomas Königstorfer ist und so weiter –, in dieser Form beleidigen. Ich werde das nicht tun, sondern genau das Gegenteil tun, nämlich sie dabei unterstützen.
Dazu gehört auch, dass es eine entsprechende finanzielle Ausstattung gibt, damit das Gap, das aus der im Wesentlichen gleichbleibenden Basisabgeltung auf der einen und dem Anstieg von Personalkosten auf der anderen Seite – wie es halt generell in einer Gesellschaft ist, in der es glücklicherweise keine Deflation gibt, sondern eine Inflation, und man schaut, dass diese möglichst moderat ist – entsteht, geschlossen wird.
Dazu gehört auch, dass man sie, damit die Leistungen auch in Zukunft erbracht werden können und keine Einschränkung des künstlerischen Programms hingenommen werden muss – zum Teil ist eine solche ja gemacht worden, indem weniger Neuproduktionen stattfinden, aber trotzdem so viele, dass man weiterhin einen Repertoiretheaterbetrieb aufrechterhalten kann –, dabei unterstützt, und das werde ich auch in Zukunft tun. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Zinggl: Das gilt aber für alle Kulturinstitutionen!)
19.37
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. – Bitte.
19.38
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist eine gute Gelegenheit, wenn wir hier eine Diskussion führen, dass wir uns nicht nur versichern, dass wir den Vorlagen zustimmen, oder – wie einzelne Oppositionsabgeordnete gesagt haben – nicht zustimmen, sondern dass wir hier auch einige grundsätzliche Fragen erörtern können.
Die Welt besteht ja nicht nur aus kaufmännischen und organisationsstrukturellen Fragen, auch wenn es natürlich wichtig ist, über solche nachzudenken. Und es ist auch ganz wichtig, dass der Unterausschuss diese Ergebnisse bringt, dass die Arbeit getätigt wurde und meiner Meinung nach auch in die Novelle eingeflossen ist.
Wir alle wissen, dass der Kulturauftrag bezüglich der Bundestheater natürlich gesetzlich geregelt ist. Wenn die Abgeordnete Meinl-Reisinger sagt, dass der Minister mehr Macht hat, schreckt mich das insofern nicht, als hier das Parlament ist und jeder Minister, der Macht hat, sich hier auch erklären und darstellen muss (Abg. Zinggl: Zum
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