Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll79. Sitzung / Seite 49

Wissenschaftsausschuss:

Berichtskonvolut zu den Evaluierungsverpflichtungen nach § 143 Universitätsge­setz 2002 hinsichtlich zugangsgeregelter Studien, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (III-183 d.B.)

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10.37.30Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 4144/AB

 

Präsidentin Doris Bures: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 4144/AB der Anfrage 4316/J der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschleppung und Demontage des Energieeffizienzgesetzes durch den Herrn Bundesminister für Wissenschaft, For­schung und Wirtschaft abzuhalten.

Diese kurze Debatte findet gemäß § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung nach Erledi­gung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr statt.

10.37.36Fristsetzungsantrag

 

Präsidentin Doris Bures: Weiters teile ich mit, dass die Abgeordneten Dr. Strolz, Kol­leginnen und Kollegen beantragt haben, dem Verfassungsausschuss zur Berichterstat­tung über den Antrag 65/A der Abgeordneten Strache, Kolleginnen und Kollegen eine Frist bis 18. Juni 2015 zu setzen.

Ferner liegt das von fünf Abgeordneten gemäß § 43 Abs. 3 der Geschäftsordnung ge­stellte Verlangen vor, eine kurze Debatte über diesen Fristsetzungsantrag durchzufüh­ren.

Diese kurze Debatte wird im Anschluss an die Debatte über die Anfragebeantwortung stattfinden, die Abstimmung über den Fristsetzungsantrag wird nach Schluss dieser De­batte erfolgen.

Behandlung der Tagesordnung

 

Präsidentin Doris Bures: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 2 bis 9, 10 bis 12, 13 bis 16 sowie 18 und 19 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Dann gehen wir in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

 

Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Kon­sens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 6,5 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 88 Minuten, FPÖ 81 Minuten, Grüne 68 Minuten sowie STRONACH und NEOS je 36 Minuten.

Gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit für die gesamte Tages­ordnung von jenen Abgeordneten, die keinem Klub angehören, im Rahmen dieses Be­schlusses je 18 Minuten.