Wenn wir darüber reden, dass viele ein Entgelt zahlen für etwas, das wenige produzieren, dann kann man es immer auch verunglimpfen und sagen, es ist eine Massenabgabe. In jedem Fall ist es das, egal, welches Modell man wählt.
Der Punkt war nur, dass all jene Künstlerinnen und Künstler und Vertreter von Künstlerinnen und Künstlern und Verwertungsgesellschaften und so weiter, mit denen wir beide einen intensiven Dialog geführt haben, gesagt haben, sie wollen ein Entgelt für ihre Leistung, eine Anknüpfung an einen wirtschaftlichen Vorgang und keine Form von Alimentation, auch keine Form von Mäzenatentum.
Ich habe auch immer wieder mit meinen Kollegen, Kulturministern, Kulturministerinnen, wenn ich mit ihnen zusammengetroffen bin, darüber geredet, wie sie dieses Thema gelöst haben. Ich kann Ihnen sagen – ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, aber ich glaube, es sind so viele –, 23 Länder der Europäischen Union haben diese Lösung gewählt.
Mir ist auch bewusst, dass es seitens der Künstlerinnen und Künstler den Wunsch gegeben hat, einen höheren Betrag zu vereinbaren, den Deckel anzuheben. Ich habe versucht zu erklären, dass dies das ist, was wir im Kompromiss auch mit einer Mehrheit hier im Parlament zustande bringen.
Deshalb haben wir miteinander gesprochen, und die Abgeordneten haben dann diesen Entschließungsantrag eingebracht, dass wir den Betrag nach einem vollen Geschäftsjahr evaluieren wollen, um zu schauen, ob die Beträge, die wir angenommen haben, adäquat sind zu den Umsätzen, die es in diesem Bereich gibt.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich bei allen zu bedanken, die an diesen vielen Gesprächen teilgenommen haben, versucht haben, bei einem jahrelang ungelösten Thema zu einer Lösung beizutragen. Ganz explizit möchte ich mich beim Herrn Justizminister für diese wunderbare Zusammenarbeit bedanken. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.52
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Himmelbauer. – Bitte.
19.52
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Meine Herren Minister! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kurz zum Zweitverwertungsrecht von Kollegin Maurer. Wir haben ja auch darüber gesprochen. Es gibt von unserer Seite durchaus noch Bedenken hinsichtlich dessen, wie weit das geht. Wir haben aber durchaus auch vorher schon gesagt, dass es ein Teil des Urhebervertragsrechts ist und dass wir das auch in die spätere Diskussion mit hineinnehmen können. – So viel dazu.
Ich möchte aber dennoch meine kurze Zeit für das Thema Speichermedienvergütung nutzen, also die Vergütung von Privatkopien, da ich durchaus diese Bedenken teile, die hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit dieser Lösung jetzt vielerorts angesprochen worden sind.
Das Nutzerverhalten ändert sich – egal, ob es Musik oder Filme, Serien oder auch Bücher betrifft. Das, was schon digital bezogen wird, ist zum größten Teil lizensiert beziehungsweise wird über Streamingangebote genutzt; legale Möglichkeiten, die Privatkopien durchaus ausschließen beziehungsweise durch die Bezahlung einschränken, auf wie vielen Geräten ich es überhaupt nutzen kann.
Man muss es dennoch auch differenziert sehen. Ich glaube nicht, dass wir schon davon sprechen können, dass sich eine Privatkopie selbst abschafft. Das stellt ein-
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