Ich ersuche jene Damen und Herren, die hiefür sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist abgelehnt.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung über diesen Teil des Gesetzentwurfes in der Fassung der Regierungsvorlage.
Ich bitte jene Mitglieder des Hohen Hauses, die hiefür ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen der Bejahung. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Schließlich kommen wir zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung der Regierungsvorlage.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür ihre Zustimmung geben, um ein diesbezügliches Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Wir kommen nun zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Urhebervertragsrecht.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist abgelehnt.
Wir gelangen weiters zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Steinacker, Dr. Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung des Richtwerts.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen. (E 97.)
Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (490 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Föderativen Republik Brasilien über die Auslieferung (719 d.B.)
Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen nun zum 15. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Dr. Vetter. – Bitte.
20.05
Abgeordneter Dr. Georg Vetter (ÖVP): Grüß Gott, Herr Präsident! Meine Herrn Minister! Herr Staatssekretär! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Als Amerigo Vespucci um das Jahr 1500 brasilianischen Boden betrat, soll er gesagt haben: Wenn es auf Erden ein Paradies gibt, dann kann es nicht weit von hier entfernt sein! – Das denken sich nicht nur viele Urlauber, das denken sich auch Leute, die auf der Flucht gewesen sind. Einer der berühmtesten Österreicher, der nach Brasilien geflohen ist – besser sage ich: der nach Brasilien flüchten musste –, war Stefan Zweig, der uns dort nicht nur „Die Welt von Gestern“ hinterlassen hat, sondern auch dieses Büchlein (der Redner hält das Buch in die Höhe): „Brasilien. Ein Land der Zukunft“.
Dass Brasilien ein Land der Zukunft ist, haben sich auch manche Österreicher in der Zweiten Republik gedacht, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Die Namen der
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