Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Das kann man dadurch gewährleisten, dass man erstens den Takt insgesamt vorgibt und dass zweitens jedes Unternehmen die Chance hat, sich auch um einen Takt und um Fahrtrassen zu bewerben. Auch das ist möglich.
Neben dem Taktfahrplan gibt es weitere Verkehre, die natürlich für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen offen bleiben. Es gibt neben dem Taktfahrplan auch die Möglichkeit, Güteverkehre abzuwickeln. Auch das muss offen bleiben.
Ich halte es für sehr wichtig, dass man sich bei der Berechnung des Taktfahrplanes am Bahnhof Salzburg orientiert hat. Warum Salzburg? – Dort wird der Verkehr zur Bundesrepublik Deutschland abgewickelt. Ausgehend von Salzburg ist der Taktfahrplan konzipiert.
Völlig klar ist, dass in einem Taktfahrplan die Trassen diskriminierungsfrei vergeben werden. Es ist aber sichergestellt, dass der Taktfahrplan in einem Konflikt den Vorrang vor anderen Kriterien hat.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zur 2. Anfrage, das ist jene des Herrn Abgeordneten Ottenschläger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Ich komme nun von der Schiene zur Straße.
In regelmäßigen Abständen werden Stimmen aus einzelnen Bundesländern laut, eine flächendeckende Lkw-Maut auf allen Landes- und Gemeindestraßen für alle Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen einzuführen. Wir wissen, dass wir derzeit mit einer nicht allzu tollen Konjunktur kämpfen. Wir haben zwar durch die Steuerreform jetzt einmal den richtigen Weg eingeschlagen, aber eine solche Transportabgabe würde sicher den Wirtschaftsstandort Österreich und viele Arbeitsplätze gefährden und letztlich auch den Konsumenten treffen.
Daher frage ich Sie, Herr Minister:
„Wie beurteilen Sie die Überlegungen einiger Bundesländer, den ländlichen Raum, die österreichische Wirtschaft – von Transportwirtschaft bis zum kleinen Einzelunternehmer – und damit die Konsumentinnen und Konsumenten mit weiteren Kosten zu belasten, indem eine flächendeckende Maut für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen auf allen Straßen in Österreich eingeführt wird?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter, danke für diese Frage. Ich glaube es ist sehr wichtig, darzustellen dass wir in Österreich ein hochrangiges Straßennetz haben, das bestens ausgebaut ist.
Ich bin zuständig für die Bundesstraßen, das heißt, für Autobahnen und Schnellstraßen, und diese sind bereits flächendeckend bemautet. Wir sind damit bisher sehr gut gefahren.
Die Frage, ob im niederrangigen Straßennetz auch Maut eingehoben werden soll, ist eine Frage, die man an die Bundesländer zu richten hat. Diese Frage ist regelmäßig ein Thema bei der Landesverkehrsreferentenkonferenz, aber die Länder haben bisher keine einheitliche Sprachregelung gefunden beziehungsweise keine einheitliche Zielsetzung formuliert.
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