Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter, gerade weil mir dieses Thema „Internet der Dinge“ so wichtig ist, hat mein Ministerium bereits Anfang 2014 mit dem Aufbau der österreichischen Plattform „Industrie 4.0.“ begonnen. In den ersten Arbeitsgruppen, Mensch in der Produktion, haben wir gerade auch darauf einen Schwerpunkt gelegt. Das deckt eine Vielzahl an Fragestellungen ab. Effekte von „Industrie 4.0.“ für Produktionsarbeitsplätze hat man sehr genau erarbeitet. Es ist gelungen, in diese Plattform, in diesen Verein die Bundesarbeitskammer, die Fachverbände, die Industriellenvereinigung, die Fachverbände der Wirtschaftskammer, die PRO-GE einzubinden und damit auch die Rolle der Arbeitnehmer zu stärken. Ich denke, wir haben mit der Gründung dieser Plattform einen Schulterschluss geschafft. Die Gründungsmitglieder des Vereins „Industrie 4.0.“ in Österreich sind eben die Industriellenvereinigung, die Fachverbände, die Wirtschaftskammer und die ArbeitnehmerInnenvertretungen. Damit ist auch für die Arbeitswelt ein großer Schwerpunkt festgelegt.
Es ist ganz wichtig, dass wir nicht vor Angst erstarren. Es ist wichtig, dass wir uns bei jeder industriellen Revolution den Herausforderungen stellen. Ich kann Ihnen sagen, die Fabriken werden nicht leer stehen, sie werden andere Funktionen einnehmen, es werden andere, anders qualifizierte ArbeitnehmerInnen benötigt werden, und es geht jetzt darum, die ArbeitnehmerInnen auch auf diese Herausforderung vorzubereiten. „Industrie 4. 0.“ wird generell zu einer höheren Wertschöpfung der österreichischen Industrie führen.
Präsidentin Doris Bures: Keine weiteren Zusatzfragen.
Dann gelangen wir zur 12. Anfrage, das ist jene der Frau Abgeordneten Himmelbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP): Herr Bundesminister! In den vergangenen Tagen – das wurde auch schon angesprochen – gab es eine Einigung auf europäischer Ebene, den Trilog zur Telecom-Single-Market-Verordnung. Insbesondere für das Thema Roaming und die Abschaffung der Roaminggebühren haben sich die ÖVP und insbesondere auch Paul Rübig eingesetzt, von der SPÖ gab es dazu auf nationaler, europäischer Ebene durchaus auch kritische Stimmen. Für uns ist ganz klar: Eine totale Abschaffung wäre wünschenswert, weil es auch ein Hemmnis für Innovation ist. Aber gleichzeitig ist auch klar, dass das nicht zulasten der heimischen Betriebe und der heimischen Konsumenten gehen darf.
Daher meine Frage:
„Wie werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Abschaffung des Roamings eine klare Erleichterung für Reisende bringt und nicht zulasten der heimischen Betriebe und Konsumenten geht?“
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Frau Abgeordnete, genau dafür habe ich mich eingesetzt! Es geht nicht darum, in einer schnellen Aktion Roaminggebühren abzuschaffen, und dann zahlen es die, die diese Roaminggebühren nie nutzen werden, nämlich die Pensionisten und Pensionistinnen in Österreich. Nein, es geht darum, sicherzustellen, dass wir eine Grundlage haben, wie wir damit umgehen.
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