Ich habe Ihnen, Frau Minister, in Bezug auf die Krankenkassen eine Frage gestellt – nur kurz zusammengefasst, worum es geht: Die Krankenkassen-Ambulatorien, das war immer meine Meinung, sind dazu da, Unterversorgung im Allgemeinen – das kann räumliche, fachliche, auch zeitliche Unterversorgung sein – auszugleichen, wenn es im niedergelassenen Bereich aus den verschiedensten Gründen nicht funktioniert. Ich habe immer gedacht, das ist eine sogenannte Non-Profit-Organisation, die keine Gewinne machen soll, natürlich auch keine Verluste, denn die Verluste werden von den Beitragszahlern getragen. Der Anlass für die ganze Geschichte war, dass uns zugesteckt worden ist, dass junge Zahnarztkollegen in mehreren Bundesländern, die in Ambulatorien anfangen wollten, aufgefordert worden sind, Mindestumsätze zu machen. Das widerspricht völlig meiner Vorstellung von sozialen Krankenkassen.
Sie schreiben dann – und da hätte ich ganz gern doch noch eine Aufklärung:
„Selbstverständlich ist es auch meinem Ressort als Aufsichtsbehörde über die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung ein Anliegen, dass jeder Krankenversicherungsträger, welcher ein Ambulatorium als eigene Einrichtung betreibt, diesbezüglich rentabel gebart.“ – Gut. „Darauf hat jeder Versicherungsträger im Hinblick auf die Verpflichtung zum sorgsamen Umgang mit den Sozialversicherungsbeiträgen Bedacht zu nehmen.“
Und jetzt kommt es:
„Muss festgestellt werden, dass die entsprechende Rentabilität nicht erreicht wird, so sind daraus Konsequenzen zu ziehen. Diese können darin bestehen, dass Maßnahmen zur Rentabilitätssteigerung gesetzt werden, oder auch darin, dass das nicht rentable Ambulatorium nicht weiter betrieben wird.“
Da sage ich ganz ehrlich, da verstehe ich wahrscheinlich etwas falsch. Die Krankenkassen-Ambulatorien – nicht nur die zahnärztlichen, alle eigentlich – sind dazu da, wie gesagt, in unterversorgten Gebieten, bei fachlicher Unterversorgung, bei zeitlicher Unterversorgung, das heißt, wenn kein Zahnarzt, wenn kein normaler Arzt über das Wochenende da ist, bei räumlicher Unterversorgung Abhilfe zu schaffen, und sind nicht da, dafür zu sorgen, dass Gewinne eingefahren werden.
Wenn nur Gewinne eingefahren werden sollen, dann suche ich mir natürlich die Zuckerln heraus. Und wenn ich ein Ambulatorium bin, habe ich ein Monopol-Merkmal und kann mir tatsächlich die besten und lukrativsten Angebote heraussuchen, wie Kronen, Brücken und letztendlich auch Zahnspangen, und das widerspricht unserer und meiner Vorstellung von Nutzen und Sinn einer solchen Einrichtung. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)
Deswegen sagen wir: Wenn es um Rentabilität bei den Krankenkassen gehen soll, dann ist die erste Maßnahme, die zu fordern ist, eine Zusammenlegung derselben, wie wir das schon lange tun. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
12.43
Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Ich möchte noch auf das von der Frau Kollegin Schittenhelm Gesagte eingehen.
Frau Kollegin Schittenhelm, Sie haben in Ihrer Rede davon gesprochen, dass es eine Tendenz dazu gibt, dass HIV-Erkrankungen eher bei Homosexuellen zu finden sind als bei Heterosexuellen. Berichtigen konnte ich nicht, weil es eine relative Aussage war,
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