Landwirtschaft erwähnt wird, dann ist das schon bezeichnend und besonders traurig. Ich glaube, da können wir noch viel lernen und sollten in Zukunft sehr, sehr vorsichtig sein. (Zwischenrufe beim Team Stronach.)
Vor allem die Bauern sollten auch ganz genau wissen, dass es in Zukunft – die wird schon bald da sein, nämlich im Herbst in Oberösterreich und auch in Wien, wobei das wahrscheinlich für die Agrarwirtschaft ein bisschen unwesentlicher sein wird – schon etwas ausmacht, wo man das Kreuzchen macht und wo man es nicht macht. Das werden sich viele merken, denn am Ende des Tages geht es um die Landwirtschaft, und die Landwirtschaft ist Anker für die österreichische Identität, einer aktiven Bewirtschaftung der Flächen, aber letztendlich auch der kulturellen und sozialen Zusammenhänge im ländlichen Raum und der Stärkung der Naturbewirtschaftung in den entlegenen Zonen.
Das müssen wir unterstützen, und je rascher diese Verfahren abgehandelt werden, desto schneller bekommen die Bauern Sicherheit; und das sollte unser Ziel sein. (Beifall bei der ÖVP.)
19.39
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grillitsch. – Bitte.
19.39
Abgeordneter Fritz Grillitsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Aufgrund der Diskussion zum vorherigen Tagesordnungspunkt erlauben Sie mir als Steirer eine Feststellung und vielleicht auch einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung, weil ich sehr froh bin, dass wir das Anbauverbot für Gentechnik beschlossen haben.
Ich war vor Kurzem einige Male in der Südsteiermark, meine Damen und Herren, daher möchte ich heute allen hier in Erinnerung rufen, was wir auch in diesem Hohen Haus beschlossen haben: Das Verbot der Neonicotinoide, Belastungen durch die Mehrwertsteuer, sinkende Schweinepreise, Landesgesetze, Bauordnung, Raumordnung, die erschwerend für die Bauern sind, Nitratverordnungen, die erschwerend für die Produktion sind.
Daher sage ich heute hier im Hohen Haus: Ich bin froh über das Anbauverbot für Gentechnik, aber wir müssen höllisch aufpassen, dass wir nicht die kleinstrukturierte Landwirtschaft, wie in der Südsteiermark, untauglich und produktionsunfähig machen, meine Damen und Herren, und letztlich gezwungen sind, Lebensmittel – mit Gentechnik, Hormonen und mehr – zu importieren. Das sollten wir uns ins Bewusstsein rufen!
Daher brauchen wir wirklich eine Kampagne, um zu zeigen, wie produktionstauglich Landwirtschaft in den Regionen sein kann, im Zusammenhang mit der gesamten Wertschöpfung in den Regionen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Steinbichler und Weninger.)
Die Steiermark ist ja das Land der Vielfalt, vom Gletscher bis zum Rebensaft, wenn Sie wollen. Auch die Almen sind ein Riesenthema in der Steiermark, das einer raschen Lösung bedarf. (Zwischenruf des Abg. Weninger.) Ich sage euch ehrlich: Mir ist völlig wurscht, welche Behörde das regelt; ob das die AMA ist oder welche auch immer beauftragte Behörde des Bundesverwaltungsgerichtshofes. Wichtig ist – und die Bauern haben es sich verdient, vor allem auch die Almbauern – eine rasche Lösung und kein politisches Theater und kein politisches Kleingeld. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Steinbichler.)
19.41
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.
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