Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll85. Sitzung / Seite 268

Produkte in der Schädlingsbekämpfung, in der Desinfektion oder in anderen Bereichen sehr genau im Auge behalten werden muss. Denn: Wenn auch deklariert und gekenn­zeichnet wird, Fakt ist, dass Biozide schwere Schäden in der Natur, in der Umwelt und letztendlich bei uns allen anrichten können.

Wie bei meiner letzten Rede zu diesem Themenkreis möchte ich auch heute wieder darauf hinweisen, dass wir bei den ganzen gesetzlichen Rahmenbedingungen be­treffend Biozidprodukte und Chemikalien nicht vergessen dürfen, dass vor allem kleinste, aber sehr wichtige Lebewesen wie die Biene unter Produkten dieser Art besonders leiden und ein regelrechtes Bienensterben erkennbar ist. Unsere Aufgabe sehe ich darin, wirklich so schnell wie möglich diesem Bienensterben entgegenzu­treten. Wir müssen alles tun, um unsere Umwelt zu schützen, damit unsere Regionen lebenswert bleiben, auch für kleine Bewohner, wie es die Bienen sind.

Es ist wichtig, dieses Gesetz zu beschließen. Aber ebenso wichtig ist der Schutz unserer Umwelt. Daher ist es mir auch heute ein Anliegen, wieder zu betonen, was schon Einstein gesagt haben soll: „Wenn die Bienen verschwinden, hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben.“

Vier Jahre, ein wenig mehr oder weniger, das bedeutet für unsere Umwelt, für meine Region in Salzburg auf jeden Fall: Wenn die Bienen sterben, stirbt die ganze Region! Dass das nicht eintritt, dafür müssen wir uns hier im Hohen Haus einsetzen. Deshalb ist es gut, wenn wir diese Gesetze beschließen. Aber genauso gut und wichtig ist es, die Fülle dieser Produkte einzudämmen und darauf zu schauen, unsere kleinsten Mitbewohner, die Bienen dieser Erde, die eine so wichtige Funktion für uns haben, zu schützen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

21.33

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Winter. – Bitte.

 

21.33.47

Abgeordnete Dr. Susanne Winter (FPÖ): Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Herr Kollege Weninger und Herr Minister Rupprechter, Sie haben in Ihren Aussagen zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt gemeint, ich hätte Sie schockiert und ich hätte Sie enttäuscht. Glauben Sie mir, es ist meine Aufgabe, Sie zu ent­täuschen, denn sind Sie erst einmal frei von der Täuschung, dann können Sie endlich den richtigen Weg wählen: Sie haben offene Augen! In diesem Zusammenhang, muss ich sagen, war meine Rede eigentlich ein voller Erfolg. (Beifall bei der FPÖ.)

Anschließend gibt es ein sehr herrliches geflügeltes Wort: Die Wahrheit zu sagen, ist Verrat in einem Königreich der Lüge. – Ich denke, mehr ist dem nicht hinzuzufügen. (Demonstrativer Beifall des Abg. Doppler.)

Zu den beiden Gesetzen, die unter dem Tagesordnungspunkt 34 abgehandelt werden, muss ich sagen: Wir können beiden Gesetzen zustimmen, weil das Bundesgesetz eine Vereinfachung und eine Zusammenlegung des Chemikaliengesetzes und des Biozid-produktegesetzes ist und auch mit diesem Giftbezugsschein eine Vereinfachung im Handel erreicht wird.

Zu meinem eigenen Antrag bezüglich der Wiesen, der Fluginsekten und der Bienen möchte ich sagen: Es war mir wirklich ein Herzenswunsch und ein Herzensanliegen – und ich sage noch einmal recht herzlichen Dank –, dass alle Parteien diesem Antrag zugestimmt haben. Es hat mir große Freude bereitet. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Doppler und Gerhard Schmid.)

Natürlich sind dann die Gedanken weitergehend. Ich glaube, dass mit diesem Antrag allein die Sache ganz einfach nicht erledigt ist, sondern es bedarf noch eines weiteren