unterstützen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
21.42
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Rupprechter zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.
21.42
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Zur Regierungsvorlage zur Abänderung des Chemikaliengesetzes und des Biozidproduktegesetzes: Da jetzt alle Fraktionen ihre Unterstützung zugesagt haben, kann ich, so glaube ich, es mir ersparen, auf diese Regierungsvorlage im Detail einzugehen, zumal sie ja insgesamt sehr konstruktiv diskutiert wurde. Ich freue mich, dass nun auch die Grünen diese Regierungsvorlage unterstützen werden.
Es ist in dieser Regierungsvorlage gelungen, einerseits Vereinfachungen für die Betriebe zu erreichen und andererseits das hohe Schutzniveau, das bei uns Geltung hat, sicherzustellen und zu erhalten. Ich denke, unsere guten Argumenten konnten hier alle überzeugen.
Zum Antrag der Frau Abgeordneten Winter, der ja auch als sehr konstruktiv von allen Fraktionen gesehen und unterstützt wird, kann ich jetzt vielleicht versöhnlich sagen: Ein kleiner Lichtblick nach der Zeit der Finsternis.
Was den Rest anbelangt, kann ich nur rufen: Es werde Licht! Möge das Licht der Erkenntnis auch die Freiheitlichen erhellen! – Vielen Dank. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Ruf: Jetzt wird es aber inflationär!)
21.44
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Strasser. – Bitte.
21.44
Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Winter, danke für diesen Antrag. Er gibt mir die Möglichkeit, über mein ganz persönliches Umfeld bei mir zu Hause zu sprechen. Es gibt jede Menge Menschen in ganz Österreich, die sich um das Wohl der Bienen kümmern: zum einen Bäuerinnen und Bauern. Wir haben für sie auf Lager Fruchtfolgen auf unseren Äckern, wir haben für sie auf Lager Biodiversität, wir haben Blühstreifen, wir haben Landschaftselemente und wir haben Obstbäume, wo die Bienen Nahrung finden.
Unsere Biobauern und auch die konventionellen Bauern setzen Pflanzenschutz ein. Das machen sie sehr sorgsam, unter dem Motto: Geht’s den Bienen gut, geht’s den Bauern gut, geht’s den Menschen gut!
Es gibt aber auch die Imkerinnen und Imker, die wirklich mit hohem Fachwissen und sehr großem Engagement für das Wohl der Bienen arbeiten. Und diese Imkerinnen und Imker werden von Programmen unterstützt, die von der EU ausgehen und die national finanziert werden. Da schaut man sich die Erzeugung an, da schaut man sich die Vermarktung an, dort forscht man, dort macht man Aus- und Weiterbildung.
Und ich muss ganz offen sagen: Wir sind da, auch wenn die Zeiten für die Bienen fordernd sind, auf einem sehr erfolgreichen Weg. Es ist schon ein wenig eine Ironie des Schicksals: Wissen Sie, wer maßgeblich an diesen ganzen Rahmenbedingungen mitgearbeitet hat, dass wir jetzt durchaus eine kleine Erfolgsbilanz von den Strukturen her liefern können? – Das ist unser ehemaliger Bundesminister Niki Berlakovich –
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