Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung / Seite 133

Zum einen ist es einmal so, dass die Finanzsituation der Bundestheater sicher seit 2008 als angespannt zu bezeichnen ist und dass das dem Ressort und allen Beteilig­ten, insbesondere auch der Bundesministerin und auch Dr. Springer bekannt war. Zum anderen ist es so, dass eben daran anschließend zu erwarten gewesen wäre, dass man Maßnahmen zur Effizienzsteigerung ergreift und nicht nur – wie wir das leider heute auch beschlossen haben – mehr Geld hineinschießt, sondern es wäre besser gewesen, die bis zu 30 Millionen € Einsparungspotenzial umzusetzen.

Dazu kommt dann noch der Umstand – da kommen wir auch zur politischen Verant­wortung des aktuellen Ministers –, dass zentrale Unterlagen vom Kulturressort bis in das Frühjahr 2014 hinein nicht an den Rechnungshof weitergeleitet wurden. Damit liegt sicher auch bei Ihnen, Herr Minister, Mitverantwortung dafür, dass dann auch der Un­terausschuss – der nicht so leicht arbeiten, aber immerhin ein bisschen mehr Licht ins Dunkel bringen konnte – nicht alle Unterlagen optimal erhalten hat, was unseres Er­achtens einfach nicht sein darf.

Für uns ist die politische Verantwortung, glaube ich, klar. Man hat hier vielleicht mit Sektionschef Franz ein Bauernopfer gefunden. Die Beamten waren vielleicht auch Teil des Problems, das hat der Rechnungshof einmal gesagt.

Für die Zukunft ist aber auf jeden Fall der Zustand der Vergangenheit nicht optimal – das ist natürlich dann wieder das Problem, wenn wir heute auf die beschlossene No­velle des Bundestheaterorganisationsgesetzes zurückkommen –, weil eben zu wenig parlamentarische Kontrolle da ist und sehr, sehr viele Steuermittel fehlen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

15.45

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ha­kel. – Bitte.

 

15.45.24

Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kollegin­nen und Kollegen! Gemeinsam mit zahlreichen Auskunftspersonen haben wir uns in den letzten Monaten mit der Vergangenheit und der Zukunft der Bundestheater aus­einandergesetzt; und – welch ein Wunder! – die „smoking gun“, die von der Opposition durch permanentes Skandalisieren der Vorfälle im Burgtheater und des Rechnungshof­berichtes zur Bundestheater-Holding versucht wurde heraufzubeschwören, wurde nicht gefunden.

Durch den Ausschuss wurde nämlich deutlich, dass es bei den Bundestheatern klarere Aufgabendefinitionen und Verantwortlichkeiten braucht. Das war auch das Hauptziel der Ausarbeitung der Novelle des Bundestheaterorganisationsgesetzes, das wir heute schon beschlossen haben, und das ist uns auch gelungen.

Insgesamt war die Stimmung im Ausschuss konstruktiv. Auch vonseiten der Auskunfts­personen gab es großes Bestreben, die Fragen der Abgeordneten präzise zu beant­worten. Auf diesem Weg möchte ich mich auch bei allen, die die Arbeit im Ausschuss ermöglicht haben, und jenen, die uns Rede und Antwort gestanden sind, bedanken. (Bei­fall bei der SPÖ. – Abg. Neubauer: „Tosender Applaus“ vonseiten der SPÖ!)

Als demokratiepolitisch wichtiges Zeichen habe ich auch empfunden, dass sogar ehe­malige Regierungsmitglieder in Person von Claudia Schmied und Franz Morak in den Ausschuss geladen wurden. Das zeigt die Bemühung nach größtmöglicher Transparenz.

Lassen Sie mich folgende Punkte, die für mich von besonderer Bedeutung sind und die sich durch den Ausschuss herauskristallisiert haben, etwas näher erklären:

Die Beschäftigten an den Bundestheatern vollbringen jeden Abend großartige Leistun­gen. Die Belegschaft hat in den letzten Jahren auch zahlreiche Rationalisierungsmaß-