Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll86. Sitzung / Seite 137

Als Laie im Bereich der Theaterführung fragt man sich natürlich, wie man zu so unter­schiedlichen Auffassungen kommen kann, und vor allem frage ich mich, was die Moti­vation war, nicht die größtmögliche Einsparung in Angriff zu nehmen. Vielleicht liegt eine mögliche Erklärung in der Bemerkung von Gerd Leo Kuck, dass Menschen in der Verantwortung sein müssten, die nicht „geliebt werden“ wollen, sondern auch Konflikt­situationen aushalten müssen. Vielleicht geht es daher auch um die Personalauswahl. Dipl.-Ing. Rhomberg hat gemeint: Der Hauptfehler liegt darin, dass man die Leute zu wenig prüft, denen man Verantwortung für so große Unternehmen überträgt. Das be­deutet, dass bei Ihnen, Herr Minister, künftig sehr viel Verantwortung bei der Auswahl des Holding-Chefs dahin gehend liegt, großes Augenmerk auf Managementqualitäten und vor allem auch Konfliktlösungskompetenzen zu legen, wenn es zum Beispiel um Einsparungen oder das Einfordern der Budgetdisziplin geht.

Was die Vertragsverlängerung von Matthias Hartmann und Dr. Springer angeht, so konnte aus meiner Sicht im Ausschuss nicht zufriedenstellend geklärt werden, warum der Vertrag von Matthias Hartmann gegenüber dem Vorvertrag, den noch Staatsse­kretär Morak abgeschlossen hat, dann doch wesentlich großzügiger war, und man ist dem nachmaligen Burgtheaterdirektor auch in Bezug auf zusätzliche Einnahmen durch seine eigene Regietätigkeit doch sehr weitgehend entgegengekommen. Auch die feh­lende Ausschreibung der Vertragsverlängerung von Holding-Chef Dr. Springer wurde vom Rechnungshof kritisiert, auch wenn es da vonseiten des Ministeriums eine andere Rechtsmeinung gibt.

Zusammenfassend kann man sagen: Es wird sehr stark von der Personalauswahl durch den Herrn Bundesminister abhängen, wie sich die Holding weiterentwickelt. Da­bei kommt dem Holding-Chef als Aufsichtsrat der Teilgesellschaften eine Schlüsselrolle zu, besonders auch, was die Kontrollfunktion angeht.

Die Dreijahrespläne, die es bis jetzt eigentlich auch schon hätte geben müssen, müs­sen auf jeden Fall mit neuem Leben erfüllt werden, um auch den Gesellschaften Pla­nungssicherheit zu geben.

Was keinesfalls passieren sollte, ist, dass der kulturpolitische Auftrag als Killerargu­ment gegen notwendige Sparmaßnahmen herhalten muss. Insofern kann ich der Mei­nung des Kollegen Zinggl und anderer, die das neu diskutiert sehen wollen, durchaus etwas abgewinnen.

Insgesamt – und da bin ich bei meinen Vorrednern – habe ich den Ausschuss als sehr konstruktiv und auch sehr informativ erlebt und bedanke mich auch bei allen Kolleginnen und Kollegen für das konsensuale Klima. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zinggl.)

15.59

Präsidentin Doris Bures: Als nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Lintl zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

16.00.20

Abgeordnete Dr. Jessi Lintl (STRONACH): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Mi­nister! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich habe den Ausschuss als sehr kons­truktiv empfunden und möchte mich dafür beim Vorsitzenden, Kollegen Zanger, und bei allen Mitarbeitern und Kollegen bedanken.

Auch wenn die entscheidenden Auskunftspersonen Erinnerungslücken hatten, nicht von der Verschwiegenheitspflicht entbunden wurden oder deren Ladung generell ver­hindert wurde, so haben doch die Erkenntnisse des Rechnungshof-Unterausschusses für uns die Kritik des Rechnungshofes bestätigt.

Im Rechnungshof-Unterausschuss-Mehrheitsbericht steht, dass das Ministerium und die Holding ihren Aufgaben nachgekommen sind. Das sehen wir anders und haben des-