Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 177

met wird, dann findet man das nicht mehr so lustig. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ein anderes Beispiel ist, wenn Parteiobmann Strache eine Wahrsagerin aufsucht: Der selbsternannte Bürgermeisterkandidat nicht einer Spaßpartei und nicht der Esoterik-Partei, nein, Bundesparteiobmann Strache besucht eine Wahrsagerin, lässt sich dort in die Glaskugel schauen, ein Schutzkarma, einen Schutzmantel erstellen und die Zukunft voraussagen. – So. Das alles kostet Geld. Von 2010 bis 2012 hat das, wie „NEWS“ aufgedeckt hat, 6 750 € gekostet. Die Rechnung ist an den Parlamentsklub gegangen, und es kam ein Dementi: Der Parlamentsklub hat es nicht bezahlt. Das hat einen guten Grund, denn ich glaube, der durchschnittliche Österreicher wird sagen: Glaskugel, Schutz­mantel, Zahlenmystik – schräg, meine Güte, Spinnerei. Nicht mehr lustig ist es aber, wenn es aus der Parteienförderung bezahlt wird.

Übrigens: Die FPÖ hat dann prompt dementiert, dass dieses Geld aus der Klubförde­rung bezahlt worden ist. Und wer hat das Dementi gemacht? – Generalsekretär Kickl. Und ich sage, der muss es wissen, denn möglicherweise ist genau diese Parallelkassa jene Kassa, woraus dann solche Zahlungen geleistet werden. Das alles ist die Spitze eines Eisbergs bei der Freiheitlichen Partei. Es gibt keine Partei, die in den letzten Jah­ren so viele Strafverfahren gegen ihre Proponenten hatte, wie die Freiheitliche Partei Österreichs.

Es sind drei Kategorien: Es gibt das Klassische, die Korruptionsdelikte. Wir kennen sie alle – Uwe Scheuch, aber das geht von oben bis unten, bis zum Vizebürgermeister von Maria Rain; man kann sie gar nicht alle aufzählen, die wegen Amtsmissbrauchs, we­gen Bestechlichkeit und, und, und verurteilt wurden. – Das ist die erste Kategorie.

Die zweite Kategorie, auch wenig überraschend, ist die klassische Verurteilung wegen Hetzerei et cetera. Wir haben es in jüngster Zeit wieder gehört, bei einem Kandidaten der FPÖ Wels war Wiederbetätigung das Thema. Wir wissen, Winter, eine Abgeordne­tenkollegin, wurde verurteilt wegen Verhetzung; der ehemalige Abgeordnete Königsho­fer wurde wegen Verhetzung verurteilt. – Das ist die zweite Kategorie. Über die dritte Kategorie will ich gar nicht viel reden. (Oh-Rufe in Richtung des sich zu seinem Sitz­platz begebenden Abg. Kickl.) – Oh, er ist beigeschafft, er ist auferstanden! Na ja, dann kann er uns ja alle Fragen beantworten. Wir harren der Dinge. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Meinl-Reisinger. – Abg. Kickl: Ich wüsste nicht, was ich Ihnen für Fra­gen beantworten soll!)

16.33

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Jarolim zu Wort. – Bitte. (Ruf bei den Grünen: So erscheint ein Abgeordneter! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

16.34.09

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Ich bin auch froh, dass Kollege Kickl da ist, weil wir gehört haben, dass er wohl bei der strategischen Besprechung dieser heutigen Dringlichen Anfrage dabei war, aber hier nicht. Ich bin froh, dass Sie die Zeit haben, doch hier her­zukommen, sonst wäre es ja doch ein bisschen prekär gewesen in Kenntnis dieser Umstände, Herr Kickl. (Abg. Kickl: Schön, dass Sie sich Sorgen machen! Ich arbeite am Ende von Rot-Grün! Das kann schneller gehen, als Ihnen lieb ist!)

Sie haben da wirklich einiges, würde ich sagen, an Problemen. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass wir uns einfach ganz sachlich damit auseinandersetzen. Aus welchen Gründen auch immer diese Dokumentation erfolgt ist, sie existiert jedenfalls. Sie ist aber relativ eindeutig, und insofern verstehe ich zwar, dass Sie ungern hier herkommen, Herr Kollege Kickl, aber es bleibt Ihnen nicht erspart, für die Zeit, in der Sie hier sitzen