Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Strasser zu Wort gemeldet. – Bitte.
21.10
Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Kitzmüller ist zweifellos – ich sage dazu, sie ist aus Oberösterreich – schon im Wahlkampfmodus (Zwischenrufe der Abgeordneten Kitzmüller und Schimanek), aber ich mache das alles der Reihe nach, wie wir es im Familienausschuss gewohnt sind: alles der Reihe nach und schön sachlich. So wie Frau Kitzmüller im Ausschuss agiert, so werden wir auch heute im Plenum agieren: der Reihe nach.
Es geht beim ersten der beiden Tagesordnungspunkte um die Pflegeeltern. Ich kann in diesem Zusammenhang allen Pflegeeltern nur ein großes Dankeschön sagen, denn sie leisten einen ganz wichtigen sozialen Beitrag in diesem Land. Es wird diesbezüglich von Frau Kollegin Musiol die Angleichung gefordert, wenn es um die Karenzbestimmungen geht. (Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.) Das ist eine hervorragende Forderung, die sich auch mit dem Regierungsprogramm deckt. Der Antrag wird an den Sozialausschuss weitergereicht, und dort wird er aller Voraussicht nach einer Lösung zugeführt werden. – Frau Kollegin Musiol, danke für diesen Beitrag!
Zum Zweiten darf ich das Anliegen, das in der Rede der Frau Kollegin Kitzmüller leider aufgrund der vielen Polemik ein bisschen zu kurz gekommen ist, erklären. Es gibt das Kinderbetreuungsgeld-Konto, und das kann man in verschiedenen Zeiträumen, wie es aktuell ist, abrufen, und wenn ein zweites Kind in diesen Bezugszeitraum hineingeboren wird, könnte es sein, kann es sein, dass man um einen gewissen Geldbetrag umfällt. (Zwischenruf der Abg. Barbara Rosenkranz.)
Dieser Umstand – Frau Kollegin Rosenkranz, zuhören! (Zwischenrufe der Abgeordneten Barbara Rosenkranz und Kitzmüller) –, dieser Umstand ist seit dem Zeitpunkt, seit es auch sehr kurze Bezugszeiträume gibt, nicht mehr das große Problem und wird, sobald es das Kinderbetreuungsgeld-Konto gibt, gar kein Problem mehr sein, weil man im neuen System des Kinderbetreuungsgeld-Kontos einmal im Bezugszeitraum die Bezugsdauer ändern kann. Das wird dann also auch gelöst sein. Diesen Antrag lehnen wir also aus dem Grund ab, weil es demnächst eine Lösung geben wird. (Ruf bei der FPÖ: Na gibt es das schon oder nicht?)
Es gibt auch eine positive Nachricht – Frau Kitzmüller war ja wie immer relativ negativ unterwegs –, und diese positive Nachricht lautet, dass wir Vize-Europa-Weltmeister, Vize-Europameister sind. (Abg. Peter Wurm: „Vize-Europa-Weltmeister“?!)
Die Frau Bundesministerin hat das Ziel ausgegeben, wir wollen das familienfreundlichste Land Europas werden. (Zwischenruf der Abg. Kitzmüller.) Siehe da, 2012 haben die Österreicherinnen und Österreicher zu 30 Prozent gesagt: Ja, unser Land ist familienfreundlich! Zwischenzeitlich sind drei Jahre ins Land gezogen, und 2015 sagen jetzt schon 63 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher, dass Österreich ein familienfreundliches Land ist. – Das, Frau Kollegin Kitzmüller, ist die Antwort auf Ihre vielen Fragen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kitzmüller: Das ist ja keine Antwort!)
Erstens: Es wurde, seit Sophie Karmasin Familienministerin ist, schon sehr viel erreicht.
Und die zweite Botschaft lautet: Wir sind noch nicht Erster, wir haben noch viele Projekte, die wir auf den Weg bringen wollen, damit wir in zirka zehn Jahren die Nummer eins in Europa sind. Und das ist unser Ziel. (Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.)
Mit vereinten Kräften – Frau Kollegin Kitzmüller, Sie sind oder waren ja auch in der Kommunalpolitik tätig –, mit vereinten Kräften der Bundesländer, der Gemeinden, des
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