Reformbedarf besteht, gerade im ganzen Strukturwesen. Aber es muss das Kind, muss die Schülerin, der Schüler im Mittelpunkt stehen, und danach muss dann die Struktur aufgebaut werden! Da bin ich froh, dass die Ministerin das so professionell mit der Bildungsreformkommission angeht. Zuerst muss gefragt werden: Was soll das System Schule leisten? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Peter Wurm.) Wer kann diese Leistungen bestmöglich erbringen? Und danach setzt man die Struktur auf. Versuchen Sie diese Diskussion bitte nicht umgekehrt zu führen!
Schulautonomie ist nicht nur ein Schlagwort, es wird mit Leben erfüllt. Die Ministerin hat es dargestellt. Aber mit einem darf Schulautonomie nicht verwechselt werden, nämlich mit Landeshauptmann-Autonomie. Da ist auch entsprechende Wachsamkeit geboten, dass nicht Begehrlichkeiten in die andere Richtung geweckt werden. Im Mittelpunkt jedenfalls muss die Schülerin, muss der Schüler stehen. In diesem Sinne bitte ich Sie um konstruktive Mitarbeit! – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
13.09
Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Jank. – Bitte.
13.10
Abgeordnete Brigitte Jank (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz besonders herzlich begrüßen möchte ich den Bundesschulsprecher und den Obmann der Schülerunion und auch – sofern noch einige da sind – die Schülerinnen und Schüler der NMS Jenbach in Tirol. Herzlich willkommen hier im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.)
Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Jeder konstruktive Beitrag zur Verbesserung der Qualität in unserem Bildungssystem ist willkommen. Es liegen viele gute Vorschläge auf dem Tisch und werden in der Bildungsreformkommission diskutiert. Der 17. November ist ein von der Kommission selbst festgesetzter Tag, an dem Ergebnisse präsentiert werden, die dann natürlich zu bewerten und natürlich auch einer Diskussion zu unterziehen sind, aber – die Frau Ministerin hat es ausgeführt – es soll ein ordentliches Paket auf dem Tisch liegen, das dann hoffentlich auch in geeigneter Form zur Umsetzung gelangen wird.
Natürlich – weil heute irgendwie in den Raum gestellt worden ist, es ginge gar nicht um diese Thematiken – geht es um die Elementarpädagogik, um die Schulautonomie, natürlich geht es um die Vereinfachung der Verwaltungsstrukturen, um klare Kompetenzen und Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern. Das sind die Themen in der Kommission – was denn sonst?! Und selbstverständlich werden auch die Stakeholder eingebunden. Die Frau Ministerin hat bereits ausgeführt, es hat Gespräche gegeben. Im Übrigen haben wir für übernächste Woche eine Einladung zu einem Gespräch unter den Bildungssprechern erhalten – danke vielmals dafür –, bei dem wir auch unsere persönlichen Vorstellungen aus der Sicht der Bildungssprecher zur Sprache bringen werden.
Ich möchte jetzt kurz ein paar Themen ansprechen, die in unserem Schulsystem neu zu denken, neu aufzusetzen und neu zu gestalten sind.
Thema Autonomie: Die Schulautonomie halte ich für einen wirklich zentralen Punkt in der Veränderung unseres Systems. Es muss der Schulleitung ermöglicht werden, bei der Personalauswahl, bei der Personalentwicklung, beim Teambuilding, bei der gemeinsamen Qualitätsentwicklung einer Schule autonom zu entscheiden. Wir haben unterschiedliche Strukturen, aber das – auch wenn Österreich üblicherweise als kleines Land beschrieben wird –, was zum Beispiel Wien braucht, ist vielleicht für Vorarlberg oder ein anderes Land nicht das Passende. Daher müssen die Schulen standortbezogen agieren können.
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