Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 20

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10.08.01 Behandlung der Tagesordnung

 


Präsidentin Doris Bures: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 5 bis 7, 8 bis 12, 13 und 14, 15 und 16, 18 und 19 sowie 21 bis 23 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Damit gehen wir in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

 


Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatte erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 108 Minuten, FPÖ 100 Minuten, Grüne 84 Minuten sowie NEOS und STRONACH je 44 Minuten.

Gemäß § 57 Abs. 7 Geschäftsordnung beträgt die Redezeit für die gesamte Tages­ordnung von jenen Abgeordneten, die keinem Klub angehören, im Rahmen dieses Beschlusses je 22 Minuten.

Darüber hinaus wird die Redezeit von Abgeordneten, die keinem Klub angehören, auf 5 Minuten je Debatte beschränkt.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die eben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein dies­bezügliches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

10.09.20 1. Punkt

Erklärung des Bundesministers für Finanzen zur Regierungsvorlage betreffend das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 2016 samt Anlagen

 


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zum 1. Punkt der heutigen Tages­ord­nung.

Ich erteile Herrn Bundesminister für Finanzen Dr. Schelling das Wort. – Bitte, Herr Bundesminister.

 


10.10.21

Bundesminister für Finanzen Dr. Johann Georg Schelling: Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Geschätzter Herr Bundespräsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Ich darf zuerst beim Herrn Bundespräsidenten und bei Ihnen, Frau Präsidentin, um Nachsicht ersuchen, dass ich zuerst die Österreicherinnen und Österreicher begrüßt habe. Denn: Sie sind die Quelle allen Geldes, das wir hier in dieser Budgetform gefasst haben, daher wollte ich sie auch als Erste anreden. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

Vor 408 Tagen habe ich das Amt des Finanzministers angetreten, und selbst­ver­ständlich ist mir schnell klar geworden, dass das keine leichte Aufgabe ist. Und wenn man sich vor allem die Rahmenbedingungen anschaut, unter denen das Budget 2016 zu erstellen war, dann weiß man, dass diese Aufgabe unter diesen Gegeben­heiten eine besonders schwierige war.

 


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