Parlamentarische Materialien

menten nützt, wie auch im konkreten Fall. – In dem Sinn ist es mir auch gelungen, zwar das Thema zu erwähnen, aber über etwas anderes zu sprechen.

Ich muss jetzt leider noch den Kollegen Schellhorn ansprechen. Er hat sich gedacht, „Elektro“ und „Energie“, das hängt irgendwie zusammen, also bringen wir wieder die Platte von der Energiesituation. – Erstens haben wir eine Energiestrategie. Die Energiestrategie geht bis zum Jahr 2020 und legt ganz genau die 20-20-20-Ziele fest, auch in Abstimmung mit der EU. Die EU hat jetzt diese Ziele bis 2030 weitergeführt. Da es hier auch bestimmte Einwirkungen von außen gibt, wie etwa die Klimakonferenz jetzt in Paris, ist es sinnvoll, das, was wir im Regierungsprogramm haben, nämlich die Weiterführung der Energiestrategie, auch unter Berücksichtigung dieser Entwicklungen vorzunehmen.

Das, was Sie jetzt damit vermischt haben, nämlich die Preiszonenproblematik mit Deutschland, ist etwas ganz anderes, hängt zwar unmittelbar – mittelbar muss man eher sagen – auch mit der Energiestrategie zusammen, ist aber eine Auswirkung der Förderung der erneuerbaren Energie, und zwar deswegen, weil so viel erneuerbare Energie aus Deutschland nach Tschechien und Polen kommt, dass sie diese dort nicht wirklich verarbeiten können. Das drückt die Preise.

Weil wir eine einheitliche Preiszone mit Deutschland haben, wollen sie die Preiszone unterbinden und uns praktisch dem Ostbereich – in dem Fall ist das Wort „Ostliga“ dann wirklich angebracht – zuordnen. Das heißt, das würde dann für uns möglicherweise hohe Preise bedeuten. Jetzt ist aber die Linie jene, dass wir das nicht wollen. Die Energiekontrolle gibt jedoch nicht Österreich vor, sondern ACER, das ist die europäische Energiebehörde. Da sind wir in intensiven Kontakten und Verhandlungen. Die deutsche Position, die österreichische Position ist, dass wir die einheitliche Preiszone wollen. Und die Preisfestlegung ist ja nicht eine Festlegung von einer bestimmten Marke her, sondern die würde das System ergeben. Das ist der Hintergrund. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Wir wollen natürlich nicht ein System haben, wo dann, wenn es diese einheitliche Preiszone nicht gäbe, die Preise möglicherweise aus diesem Grund in die Höhe gehen. Das ist dieser Hintergrund, da haben wir wahrscheinlich von der Zielsetzung her sogar Einvernehmen.

Die Studien, die bei mir „irgendwo herumlungern“, habe ich nicht gesehen, die müssen sich gut versteckt haben. Die haben auf die Gesamtentwicklung jetzt nicht wirklich den Einfluss, den Sie gemeint haben. Wir können aber gerne im Ausschuss, der auch Energiezuständigkeit hat, einmal über all diese Themen reden. Oder machen wir uns bilateral einen Termin aus. Es tut mir leid, wenn wir die anderen dann immer mit irgendetwas Überraschendem konfrontieren, was zwar sprachlich eine Ähnlichkeit hat – „Energie“ und „Elektro“, das hängt irgendwie zusammen –, aber nicht wirklich auf der Tagesordnung steht. – So viel nur dazu.

Das Angebot steht. Ob Sie es annehmen oder nicht, das entscheiden Sie selber. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Matznetter.)

12.59

Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 68