Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 237

Zur Aufklärung für Sie darüber, was in Ihrem Antrag genau steht, möchte ich hier in diesem Raum einmal einige Worte sagen.

Sie möchten den Antrag stellen, dass die Biennalsprünge für die Frauen abgeschafft und per Gesetz geregelt werden. Dies würde nichts anderes bedeuten, als dass einer 45-jährigen Frau, die in Ihrem Unternehmen – und das sage ich jetzt wirklich an Sie persönlich gewandt – aufgenommen wird, zwar von Ihnen in glorreicher und göttlicher Weise vier Biennalsprünge zuerkannt würden, aber – und jetzt kommt der Clou – sie würde mit der Lohnstufe Null, nämlich mit dem Mindestlohn, beginnen. Sobald sie dann in die Biennalsprünge kommt, nach zwei Jahren, würden Sie – siehe da – sagen: Nein, wir müssen uns verabschieden. Deswegen stehen Sie jetzt vor einer Wand, nämlich vor der Sozialpartnerschaft. Da können Sie den Antrag, der auch schon im Sozial­ausschuss am 1. Juli abgelehnt wurde, auch zwanzig Mal einbringen, da stehen Sie vor einer Wand, und da werden Sie mit Ihrem Kopf nie durchkommen, das kann ich Ihnen versichern! (Beifall bei der SPÖ.)

Zum Zweiten – ein Abschlusssatz noch, weil meine Redezeit leider aus ist –: Frau Kollegin Schenk, vielleicht hast du mich falsch verstanden, dann tut es mir leid. Aber eines ist auch klar – und das möchte ich hier ganz klar und deutlich sagen –: Du hast im Gleichbehandlungsausschuss abermals eine Studie zum Thema Mobbing gegen­über Frauen verlangt. Inhaltlich gebe ich dir recht, aber man muss auch wissen, dass in den letzten zehn Jahren irrsinnig viele Studien eingegangen sind. Die Arbeiter­kammer, der ÖGB, die Wirtschaftskammer, die Statistik Austria sind voll bestückt mit diesen Mobbingstatistiken und – jetzt halte dich an! – auch da haben wir gehandelt: Wir haben dieses Gesetz novelliert.

Es gibt ein eigenes Mobbinggesetz in Österreich, das wird dir wahrscheinlich entgan­gen sein, das kann ja wohl sein, vielleicht. Und dazu, dass du dich hier aufregst, dass ich mich schäbig verhalte, möchte nur eines sagen: Mobbing ist ein sehr sensibles Thema, speziell auch bei Frauen, aber das in der Öffentlichkeit zu diskutieren, da sind wir sicher nicht dabei. Dafür haben wir Gesetze, dafür haben wir den ÖGB und auch die Arbeiterkammer. – Recht herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe beim Team Stronach.)

21.24

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Sieber. – Bitte.

 

21.24.21

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minister! Hohes Haus! Also ich muss zugeben, dass ich am Beginn der Legislaturperiode ob meiner Mitgliedschaft im Gleichbehandlungsausschuss durchaus gemischte Gefühle gehabt habe, aber inzwischen muss ich sagen, dass es ein absolut wertvoller Aus­schuss ist, weil wir da einfach Lebenswelten und Lebensrealitäten von Frauen kennenlernen, die wir unbedingt ändern müssen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der SPÖ.)

Dieser Zuweisung des Antrags betreffend Frauenförderung in der Filmbranche, meine Damen und Herren, werden wir gerne zustimmen, auch wenn mir einige kleine Punkte nicht gefallen. Wenn hier zum Beispiel steht, der heimische Film verliert an kultureller Bedeutung, kann ich einfach nur sagen: Das ist natürlich Unsinn.

Der österreichische Film erlebt eine Hochkonjunktur. Er tritt international ins Ram­penlicht und ist erfolgreich wie noch nie. (Abg. Aslan: Aber keine Regisseurin!) Aber wenn es so ist, dass Frauen offensichtlich zu wenig gefördert werden, dann ist es gut und richtig, dass der Vorschlag der Kollegin Wurm verwirklicht wird, dass junge Filme-