Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 268

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

darauf folgend in einem Geschäftsordnungsausschuss wirklich wertfrei gegenüber. Wir sollten aber bei unseren eigenen Spielregeln bleiben, wie ich meine, und ich freue mich schon auf eine interessante Diskussion im GO-Komitee und im Geschäftsordnungs­aus­schuss. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

23.14


Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmuckenschlager. – Bitte.

 


23.14.23

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Der Antrag ist natürlich interessant, und wie über viele andere Themen werden wir auch darüber im Geschäftsordnungsausschuss beraten. Aber wir sollten das nicht nur von einer Seite betrachten. Wenn man sagt, maximal zwei Ver­tagungen und dann muss im Plenum darüber abgestimmt werden, dann meine ich, das würde der Sache auch nichts Gutes tun. Das erinnert mich ein bisschen so an Kinderfußball: drei Ecken, ein Elfer.

Wir müssen schon ordentliche Rahmenbedingungen hier haben, und wir sollten auch nicht den Fokus darauf legen, dass wir die Ausschusssitzungen mit Geschäftsord­nungsdingen noch weiter überladen. Vielleicht sollten wir die Arbeit dort viel mehr in den Vordergrund stellen, denn die Darstellung im Plenum und die Plenardebatte sind ja letztendlich der Abschluss der Meinungsbildung. Und daher müssen wir den Fokus viel mehr auf die Ausschussarbeit legen. (Zwischenruf des Abg. Loacker.)

Aber wenn wir uns die Geschäftsordnung ansehen – und hier soll ja auch kein falscher Eindruck entstehen –, dann sehen wir schon, dass wir eine massive Bevorteilung auch der Minderheitsfraktionen haben, alleine wenn wir uns die Redezeiten im Plenum anschauen. Auch das sollten wir besprechen, denn das ist auch ein wichtiger Punkt.

Und ich glaube, da braucht man nicht so zu tun, als ob Minderheiten in diesem Haus nicht vorkämen. – Sie kommen sehr stark vor und sind auch stark eingebunden. Und es ist auch eine Sachfrage, wenn da oder dort einmal vertagt wird, denn es gibt auch Themen, die nicht immer sofort beantwortet werden können und wo auch mit Sorgfalt vorgegangen werden muss. (Beifall bei der ÖVP.)

23.15


Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Mag. Darmann. – Bitte.

 


23.16.04

Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (FPÖ): Werter Herr Präsident! Hohes Haus! Wenn man den Kollegen Schmuckenschlager und Pendl zugehört hat, dann, muss ich sagen, tun sich hier zwei Welten auf. Kollege Schmuckenschlager zeigt wieder einmal, dass selbst dann, wenn es um Parlamentarismus und Demokratie in angewandter Art und Weise in den Ausschüssen geht, die ÖVP bereit ist, weiterhin zu blockieren. Was Otto Pendl betrifft, muss ich sagen: Ich nehme das sehr positiv auf, dass du die Intention auch dieses Antrages von Kollegen Scherak positiv siehst, diese auch erkennst. Ich hoffe nur, dass du in deiner Fraktion mit dieser Meinung nicht alleine bleiben wirst.

An sich, werte Kollegen, ist es eine berechtigte Forderung seitens der Kollegen von den NEOS, hier entsprechend tätig zu werden. Überlegen wir uns einmal, wie es in der Praxis in den Ausschüssen ausschaut, und Sie alle sind – die meisten mehr, andere weniger – in den Ausschüssen aktiv. Mittlerweile ist es nicht nur so, dass Oppositions-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite